Rüstung Ruag hat Armee zu hohe Rechnungen gestellt

SDA/tjb

28.6.2019 - 13:38

Der bundeseigene Rüstungskonzern Ruag hat von der Armee zu viel Geld verlangt für Unterhalts- und Reparaturarbeiten. (Archivbild)
Der bundeseigene Rüstungskonzern Ruag hat von der Armee zu viel Geld verlangt für Unterhalts- und Reparaturarbeiten. (Archivbild)
Source: KEYSTONE/PETER KLAUNZER

Die Ruag hat dem Bund tatsächlich zu hohe Beträge in Rechnung gestellt. Zu diesem Schluss kommt die Eidgenässische Finanzkontrolle, nachdem sie die Preispolitik des Rüstungskonzerns des Bundes durchleuchtet hat.

Der Verdacht, dass der bundeseigene Rüstungskonzern vom Bund zu viel Geld verlangte, hat sich erhärtet. Der erzielte Gewinn ist aber deutlich weniger hoch als zunächst vermutet. Zu diesem Schluss kommt die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK).

Sie hat am Freitag die Zusammenfassung eines vertraulichen Berichts veröffentlicht. Die EFK hatte schon früher versucht, die Preispolitik des Rüstungskonzerns zu durchleuchten. Nachdem Medien über deutlich überhöhte Gewinnmargen berichtet hatten, legte Ruag die Zahlen offen.

Die EFK nahm daraufhin die Jahre 2013 bis 2017 unter die Lupe. Dabei zeigte sich, dass die geschätzte Gewinnmarge von Ruag Aviation bei Bundesaufträgen ohne öffentliche Ausschreibung durchschnittlich zwischen 11,6 und 14,6 Prozent. Mit dem Bundesamt für Rüstung vereinbart sind maximal acht Prozent. Der jährliche Umsatz, den Ruag mit Aufträgen des Verteidigungsdepartements erzielte, lag bei gut 200 Millionen Franken.

Manipulationen bei den Buchungen stellte die EFK keine fest. Die Fakturierung sei vertragskonform, schreibt sie. Die überhöhten Rechnungen kamen vielmehr dadurch zustande, dass den Aufträgen zu hohe Kosten zugeordnet worden waren.

So hatte Ruag zum Beispiel zweimal eine Gewinnmarge auf Ersatzteile erhoben. Diese werden zum Teil über die in den USA ansässige Konzerngesellschaft Mecanex beschafft. Dem VBS wurden sowohl die Marge der US-Gesellschaft als auch jene des Schweizer Ruag-Ablegers in Rechnung gestellt. Weiter ins Gewicht fielen Forschungs- und Entwicklungskosten für das zivile Flugzeug Dornier 228, Kosten für Marketing oder Zuschläge für kalkulatorische Abschreibungen und Zinsen.

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