«Gute finanzielle Planbarkeit» So viel Ruhegehalt steht alt Bundesräten zu

Die wichtigsten Stationen von Simonetta Sommaruga

Die Bernerin mit Tessiner und Innerschweizer Wurzeln arbeitet ab 1993 als Geschäftsführerin der Stiftung für Konsumentenschutz.

Bild: KEYSTONE

Der Sprung auf die nationale Bühne: Von 1999 bis 2003 ist Simonetta Sommaruga Berner SP-Nationalrätin.

Bild: KEYSTONE

Im Jahr 2003 zieht Simonetta Sommaruga für den Kanton Bern in den Ständerat ein.

Bild: KEYSTONE

2010 folgt die Wahl in den Bundesrat.

Bild: KEYSTONE

2010 bis 2018 steht sie dem Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement EJPD vor.

Bild: KEYSTONE

Zweimal war Simonetta Sommaruga Bundespräsidentin. Dieses Bild mit Jean-Claude Juncker bleibt von ihrem Präsidialjahr 2015 in Erinnerung.

Bild: KEYSTONE

2019 wechselt Simonetta Sommaruga ins Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation Uvek.

Bild: KEYSTONE

Dieses Bild entstand nach ihrer Wahl zur Bundespräsidentin im Jahr 2019. Rechts im Bild ist ihr Ehemann Lukas Hartmann.

Bild: KEYSTONE

Im Jahr 2020 besuchte Simonetta Sommaruga als Bundespräsidentin die Ost-Ukraine. Ein Besuch, den sie «nie vergessen wird».

Bild: KEYSTONE

Am 2. November 2022 hat Simonetta Sommaruga ihren Rücktritt per Ende Jahr bekannt gegeben.

Bild: KEYSTONE

Die wichtigsten Stationen von Simonetta Sommaruga

Die Bernerin mit Tessiner und Innerschweizer Wurzeln arbeitet ab 1993 als Geschäftsführerin der Stiftung für Konsumentenschutz.

Bild: KEYSTONE

Der Sprung auf die nationale Bühne: Von 1999 bis 2003 ist Simonetta Sommaruga Berner SP-Nationalrätin.

Bild: KEYSTONE

Im Jahr 2003 zieht Simonetta Sommaruga für den Kanton Bern in den Ständerat ein.

Bild: KEYSTONE

2010 folgt die Wahl in den Bundesrat.

Bild: KEYSTONE

2010 bis 2018 steht sie dem Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement EJPD vor.

Bild: KEYSTONE

Zweimal war Simonetta Sommaruga Bundespräsidentin. Dieses Bild mit Jean-Claude Juncker bleibt von ihrem Präsidialjahr 2015 in Erinnerung.

Bild: KEYSTONE

2019 wechselt Simonetta Sommaruga ins Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation Uvek.

Bild: KEYSTONE

Dieses Bild entstand nach ihrer Wahl zur Bundespräsidentin im Jahr 2019. Rechts im Bild ist ihr Ehemann Lukas Hartmann.

Bild: KEYSTONE

Im Jahr 2020 besuchte Simonetta Sommaruga als Bundespräsidentin die Ost-Ukraine. Ein Besuch, den sie «nie vergessen wird».

Bild: KEYSTONE

Am 2. November 2022 hat Simonetta Sommaruga ihren Rücktritt per Ende Jahr bekannt gegeben.

Bild: KEYSTONE

Als Bundesrätin verdient Simonetta Sommaruga rund 455'000 Franken im Jahr. Doch auch nach ihrem Rücktritt per Ende Jahr muss die 62-Jährige nicht darben.

Keystone-SDA, SDA, gbi

02.11.2022, 17:43

02.11.2022, 18:06

SDA, gbi

Mitglieder der Landesregierung, Bundesrichterinnen und -richter sowie Bundeskanzlerinnen und -kanzler erhalten statt einer Rente ein Ruhegehalt. Dies, weil gewählte Personen keine Vorsorge und nach dem Rücktritt oder einer Abwahl kein Einkommen und keine Rente haben.

Die Rente einer alt Bundesrätin oder eines alt Bundesrats beträgt die Hälfte des Einkommens im Amt. Dieses liegt derzeit bei knapp 455'000 Franken brutto.

Das Ruhegehalt von rund 220'000 Franken erhalten ehemalige Bundesräte und Bundesrätinnen jedoch nur, falls sie nach ihrem Rücktritt keiner anderen lukrativen Tätigkeit nachgehen. Diese Regelung gilt, wenn ein Bundesratsmitglied mindestens vier Jahre im Amt war.

Muss ein Bundesrat oder eine Bundesrätin bereits vor Ablauf von vier Amtsjahren aus gesundheitlichen Gründen zurücktreten, kann die Finanzdelegation der eidgenössischen Räte ihm oder ihr nach Abwägung der Sachlage trotzdem eine volle Rente gewähren.

Wirbel um Blochers Ruhegehalt

Für Wirbel um das Ruhegehalt hatte Christoph Blocher gesorgt. Er verzichtete nach seiner Nichtwiederwahl im Jahr 2007 vorerst darauf. Er machte allerdings im Juli 2020 eine Nachforderung von 2,7 Millionen Franken geltend. Er sagte, das Geld stehe ihm zu, und er wolle dieses nun spenden und nicht dem Staat überlassen.

Schliesslich entschied der Bundesrat, Blocher nachträglich ein Ruhegehalt im Umfang von fünf Jahren zu gewähren, also rund 1,1 Millionen Franken. Künftig will die Landesregierung nachträgliche Auszahlungen ganz ausschliessen.

«Lex Blocher» verabschiedetNur fünf Jahre Ruhegehalt für Blocher

Diese Affäre bewog den Zuger Mitte-Ständerat Peter Hegglin zu einem Vorstoss, den der Ständerat im Jahr 2020 überwies. Der Zuger Ständerat verlangt darin, Alternativen zum heutigen System aufzuzeigen. Der Bundesrat ist nach Vorliegen des entsprechenden Berichts im Dezember 2021 skeptisch.

Anspruchsvolle Alternativen

Müssten Mitglieder der Landesregierung und andere gewählte Magistratspersonen neu in die Pensionskasse des Bundes einzahlen, könnten die Betroffenen nur ungenügend abgesichert werden, heisst es im Bericht. Die Amtsdauer sei zu kurz, um das benötigte Kapital anzusparen.

Bei einem Systemwechsel hätten National- und Ständerat mehrere Grundsatzentscheide zu treffen. Entscheiden müsste das Parlament etwa über die Höhe der «Arbeitgeberbeiträge» des Bundes, das frühestmögliche Rentenalter und darüber, ob es unterschiedlich hohe Renten geben soll.

Das heutige System sei dagegen «schlank und verständlich gehalten», heisst es im Fazit des Berichts. Und weiter: «Für die Magistratspersonen ergibt sich aus diesem System eine gute finanzielle Planbarkeit für die Zeit nach der Amtsaufgabe. Ein sicheres Einkommen nach der Amtszeit stützt zudem die Unabhängigkeit der Amtsträger.»

Rückblick: So war Simonetta Sommarugas Zeit als Bundesrätin

Umweltministerin Simonetta Sommaruga tritt aus persönlichen Gründen als Bundesrätin zurück. Der Entscheid komme abrupt und früher als vorgesehen, sagte sie am Mittwoch vor den Medien. Das Video von Keystone-SDA gibt einen Rückblick auf ihre zwölf Jahre als Bundesrätin.

02.11.2022