Rahmenabkommen Staatssekretärin Leu verhandelt weiter

Zum Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU wird weiterverhandelt. Die beiden Unterhändlerinnen haben miteinander telefoniert – und Brüssel ist zuversichtlich, dass man sich noch finde.

Eine Woche nach dem Treffen von Bundespräsident Guy Parmelin und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel haben die beiden Unterhändlerinnen erneut miteinander telefoniert. Das Gespräch habe auf Initiative der EU-Kommission statt gefunden, schrieb diese am Freitag auf Anfrage von Schweizer Journalisten.

Zum Inhalt, was Staatsekretärin Livia Leu und EU-Chefunterhändlerin Stéphanie Riso konkret besprochen haben, wollte sich die EU-Kommission hingegen nicht äussern.

Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) schreibt auf Anfrage lediglich, die Schweiz habe ihre Vorschläge zu den drei offenen Punkten wiederholt und betont, dass sie noch auf Antwort warte.

Rahmenabkommen in der SchwebeSo hat sich das Verhältnis der Schweiz zur EU entwickelt

Die Brüsseler Behörde ihrerseits hielt fest, die EU sei bereit, eine Lösung beim institutionellen Rahmenabkommen für die von der Schweiz genannten Probleme zu finden. Die letzten Meter bei Verhandlungen seien zwar immer die schwierigsten, doch «Lösungen sind möglich, wenn beide Parteien Flexibilität zeigen».

Ein nächstes Telefongespräch sei kommende Woche vorgesehen, hiess es seitens der EU-Kommission weiter.