Verteidigungsminister in der Defensive Viola Amherd wird von allen Seiten kritisiert

Verteidigungsministerin Viola Amherd umgebe sich mit den falschen Leuten und wisse nicht, was sie mit den zusätzlichen zwei Milliarden anstellen soll, die ihr das Parlament voraussichtlich am Montag gibt.

Erst vor wenigen Tagen wurde publik, dass ein ranghoher Mitarbeiter des Verteidigungsdepartements inmitten des Pendlerverkehrs über seine Chefin, Viola Amherd, hergezogen war. Nun zeigt sich, dass die Walliser Bundesrätin in Bern bereits seit längerem in der Kritik steht.

Wie der «Tages-Anzeiger» berichtet, mehren sich die kritischen Stimmen nicht zuletzt aufgrund des Kriegs in der Ukraine. So überlasse Amherd die Diskussion über Neutralität, Rüstung und die Nato den bürgerlichen Parlamentarier*innen. Im Bundesrat «herrsche allgemeine Ratlosigkeit», da die von Amherd verantwortete militärische-strategische Lagebeurteilung erschreckend dürftig ausgefallen sei.

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Dem von ihr ernannten Armeechef Thomas Süssli würden Fachkenntnisse und der «Stallgeruch» fehlen, heisst es weiter. Noch wenige Tage vor dem Kriegsausbruch erklärte er in einem Interview, dass ein Krieg in der Ukraine unwahrscheinlich sei.

Fehlt das fähige Personal?

«Mir fehlt das Vorausschauende. Bundesrätin Viola Amherd ist sehr stark von der Verwaltung geleitet und zu stark abgeschirmt», sagt der Schwyzer SVP-Ständerat Alex Kuprecht. So müsse ein Regierungsmitglied von fähigen Leuten umgeben sein, und diesen Eindruck mache die Verteidigungsministerin nicht.

Zudem würden ihr Politiker*innen von links bis rechts den Vorwurf machen, sich abzuschotten. Eine Meinungsvielfalt gebe es in ihrem Umfeld keine grosse mehr.

Am kommenden Montag wird das Parlament im Rahmen einer ausserordentlichen Session die Ausgaben für die Verteidigung massgeblich erhöhen. Voraussichtlich von fünf Milliarden auf sieben Milliarden Franken. Doch was will Amherd mit diesem Geld genau machen? Offenbar lässt sie auch ihre eigenen Leute im Dunkeln. «Dass sie nicht sagen kann, was sie mit den zwei Milliarden machen will, macht uns ‹granateverruckt›», berichtet eine Quelle aus Armeekreisen zum «Tages-Anzeiger».

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Lob gibt es dagegen von ihrer eigenen Partei, der Mitte. «Ohne Viola Amherd wäre die Kampfjet-Abstimmung verloren gegangen», betont Parteipräsident Gerhard Pfister. Weil diese Abstimmung aber überaus deutlich ausgegangen war, sprechen andere von Glück.