Sommaruga-Nachfolge Jositsch ist raus – und akzeptiert Entscheid für ein Frauen-Ticket

«Die Diskussion war nie persönlich oder verletzend»

SP-Ständerat Daniel Jositsch darf nicht aufs SP-Ticket für die Nachfolge von Simonetta Sommaruga. Er kann diesen Entscheid der Fraktion akzeptieren.

18.11.2022

Die SP wird zwei Frauen als Kandidatinnen für die Nachfolge von Bundesrätin Simonetta Sommaruga nominieren. Daniel Jositsch hat seine Niederlage akzeptiert. 

Roger Nordmann, Präsident der SP-Bundeshausfraktion, tritt vor die Medien. Sie hätten eineinhalb Stunden intensiv diskutiert und zwei klare Entscheide gefällt: Die SP werde nur Frauen für die Nachfolge von Bundesrätin Simonetta Sommaruga nominieren und ein Zweier-Ticket vorschlagen.  

Damit ist klar: Daniel Jositsch darf nach dem Willen der SP-Fraktion nicht Bundesrat werden. Der Zürcher Ständerat ergreift gleich selber das Wort und erklärt, dass er die Entscheidung der Fraktion akzeptiere. «Alle, die in Frage kommen, sind bestens qualifiziert für das Amt», gibt er zu Protokoll. 

In der kommenden Woche führt die SP vier öffentliche Hearings mit den Kandidatinnen durch. Am Freitag, 25. Oktober, wird die Fraktion bekannt geben, welche zwei Frauen der Bundesversammlung sie zur Wahl in den Bundesrat vorschlägt.

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16.46 Uhr

Der Point de Presse ist zu Ende

Wir danken für das Interesse.

16.46 Uhr

Wie geht Daniel Jositsch mit dem Entscheid um?

Jositsch sehe die Wichtigkeit, von einem Mann und einer Frau vertreten zu werden. Er habe das akzeptiert. Er habe seinen Punkt mit Vehemenz vertreten, die Entscheidung aber akzeptiert. Er sei ein Demokrat, sagt Nordmann.

16.45 Uhr

Bleibt es jetzt bei der aktuellen Verteilung?

Der Männersitz bleibe nach dem bisherigen System in der Romandie, der Frauensitz in der Deutschschweiz. Man könne durchaus einen Wechsel erreichen, und man habe das in der Vergangenheit auch schon getan, sagt Nordmann. Das könnte aber primär über die Frauen passieren. Die Fraktion habe jetzt keinen Entscheid für die nächsten 20 Jahre getroffen.

16.44 Uhr

Der Ablauf der Abstimmung

Nordmann gibt preis, dass die Fraktion zuerst die Geschlechterfrage diskutiert und entschiedne habe, danach über die Frage, ob zwei oder drei Frauen auf das Ticket kommen.

16.42 Uhr

Warum ist sich Nordmann sicher, dass das Vorgehen richtig war?

Männern die Möglichkeit zu geben, zu kandidieren, wäre «heuchlerisch» gewesen, wenn man am Ende ohnehin nur eine Frau wolle. Der Entscheid sei ausserdem demokratisch abgestützt.

16.40 Uhr

Gibt es weitere Kandidaturen?

Roger Nordmann sagt, er wisse von keiner, aber die Anmeldefrist laufe bis am Montag. 

16.39 Uhr

Werden bei einem Rücktritt Alain Bersets nur Männer zugelassen?

Nordmann verneint energisch. Wenn die SP von zwei Frauen vertreten werde, sei das viel weniger kritisch zu sehen als bei zwei Männern. Deshalb sei mit dieser Entscheidung keine Entscheidung über das Geschlecht des oder der nächsten SP-Kandidierenden gefallen.

16.37 Uhr

Darum will die SP-Fraktion zwei Frauen

Für die SP sei unbestritten, dass sie mit einem Mann und einer Frau im Bundesrat vertreten sein müsse. Alles andere wäre «unvorstellbar», sagt Nordmann. «Wir sind die Partei der Gleichstellung.» Auch Daniel Jositsch habe dies akzeptiert.

16.35 Uhr

Jositsch über die Kandidatinnen

Er kenne alle drei Kandidatinnen, sie seien alle bestens qualifiziert. 

16.33 Uhr

Daniel Jositsch reagiert

Er sei der Meinung, alle Kandidierenden sollten zugelassen werden, erklärt Daniel Jositsch. Darum habe er den Antrag des Fraktionspräsidiums nach einem reinen Frauen-Ticket bekämpft, habe damit aber keine Mehrheit gefunden. 

16.30 Uhr

Roger Nordmann tritt an die Mikrofone

Roger Nordmann ergreift das Wort. Es seien zwei klare Entscheidungen getroffen worden. Die SP müsse von einer Frau und einem Mann vertreten werden. 

16.25 Uhr

Der Point de Presse beginnt um 16.30 Uhr

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Die SP-Bundeshausfraktion hat entschieden. Welche Kriterien die Kandidierenden für die Nachfolge Simonetta Sommarugas erfüllen müssen, erklärt sie an einer Medienkonferenz am Freitagnachmittag.

Der Fraktionsvorstand schlägt vor, ausschliesslich Kandidatinnen zu nominieren, damit die SP weiterhin mit einer Frau und einem Mann in der Landesregierung vertreten ist.

Dagegen wehrt sich der Zürcher Ständerat Daniel Jositsch, der seine Zeit gekommen sieht, Bundesrat zu werden. Von der Einschränkung auf Frauen fühlt sich der Zürcher diskriminiert.

Ein wichtiges Kriterium ist immer auch die Herkunft der kandidierenden Person. So sollen die Landes- und Sprachregionen vertreten sein, was durch die verbleibenden Bundesratsmitglieder allerdings bereits gegeben ist.

Es bleibt also die Frage, ob die Fraktion ihrem Vorstand folgt und ein Zweier-Ticket mit zwei Frauen nominiert. Die Antwort gibt Fraktionspräsident Roger Nordmann am Point de Presse um 16.30 Uhr. 

Sommaruga-Nachfolge: Das Zweier-Ticket der SP steht

So sieht das Zweier-Ticket der SP aus: Eva Herzog, Ständerätin aus Basel, will für Simonetta Sommaruga in den Bundesrat nachrücken.

Bild: Keystone/Peter Klaunzer

Mit der jurassischen Ständerätin Elisabeth Baume-Schneider hat auch eine Westschweizerin den Sprung auf das Ticket geschafft.

Bild: Keystone

Evi Allemann, Berner Regierungsrätin, hatte im Partei-internen Rennen das Nachsehen.

Bild: Keystone/Anthony Anex

Daniel Jositsch, Zürcher Ständerat, wollte auch – darf aber nicht. Die SP-Fraktion hat sich am 18. November explizit für ein Frauen-Ticket entschieden, was Jositsch akzeptiert. 

Bild: Keystone

Viele andere Favoritinnen haben sich selbst aus dem Rennen genommen. Dazu zählt die Berner Nationalrätin Flavia Wasserfallen ...

Bild: Keystone

... die ehemalige Aargauer Stände- und Nationalrätin Pascale Bruderer ...

Bild: Keystone

...die SP Co-Präsidentin Mattea Meyer aus Winterthur...

Bild: KEYSTONE

... die Zürcher Nationalrätin Priska Seiler Graf ...

Bild: Keystone

.. die Zürcher Regierungsrätin Jacqueline Fehr ...

Bild: Keystone

... die Berner Nationalrätin Nadine Masshardt ...

Bild: Keystone

... die Waadtländer Staatsrätin Rebecca Ruiz ...

Bild: Keystone

... und die Waadtländer Staatsrätin Nuria Gorrite. 

Bild: Keystone

Auch die ehemalige St. Galler Regierungsätin Heidi Hanselmann will nicht Bundesrätin werden. 

Bild: Keystone

Ebenfalls abgesagt hat die St. Galler Nationalrätin Barbara Gysi.

Bild: Keystone

Sommaruga-Nachfolge: Das Zweier-Ticket der SP steht

So sieht das Zweier-Ticket der SP aus: Eva Herzog, Ständerätin aus Basel, will für Simonetta Sommaruga in den Bundesrat nachrücken.

Bild: Keystone/Peter Klaunzer

Mit der jurassischen Ständerätin Elisabeth Baume-Schneider hat auch eine Westschweizerin den Sprung auf das Ticket geschafft.

Bild: Keystone

Evi Allemann, Berner Regierungsrätin, hatte im Partei-internen Rennen das Nachsehen.

Bild: Keystone/Anthony Anex

Daniel Jositsch, Zürcher Ständerat, wollte auch – darf aber nicht. Die SP-Fraktion hat sich am 18. November explizit für ein Frauen-Ticket entschieden, was Jositsch akzeptiert. 

Bild: Keystone

Viele andere Favoritinnen haben sich selbst aus dem Rennen genommen. Dazu zählt die Berner Nationalrätin Flavia Wasserfallen ...

Bild: Keystone

... die ehemalige Aargauer Stände- und Nationalrätin Pascale Bruderer ...

Bild: Keystone

...die SP Co-Präsidentin Mattea Meyer aus Winterthur...

Bild: KEYSTONE

... die Zürcher Nationalrätin Priska Seiler Graf ...

Bild: Keystone

.. die Zürcher Regierungsrätin Jacqueline Fehr ...

Bild: Keystone

... die Berner Nationalrätin Nadine Masshardt ...

Bild: Keystone

... die Waadtländer Staatsrätin Rebecca Ruiz ...

Bild: Keystone

... und die Waadtländer Staatsrätin Nuria Gorrite. 

Bild: Keystone

Auch die ehemalige St. Galler Regierungsätin Heidi Hanselmann will nicht Bundesrätin werden. 

Bild: Keystone

Ebenfalls abgesagt hat die St. Galler Nationalrätin Barbara Gysi.

Bild: Keystone