Bericht deckt auf

Wie Schweizer Waffen im Ukraine-Krieg landen

amo

25.2.2022

epa05642781 Ukrainian serviceman prepares ammunition during combat with pro-Russian rebels in an industrial area near Avdeevka village, Ukraine, 22 November 2016. Exchanges of fire between rival groups have reportedly increased in the area over the past week. EPA/ANATOLII STEPANOV
Schweizer Waffen im Einsatz im Krieg zwischen Russland und der Ukraine?
Bild: Keystone

Bilder aus der Ukraine erschüttern die Welt. Zum Einsatz könnten auch Waffen aus der Schweiz kommen, denn ein Bericht zeigt: Schweizer Maschinenpistolen landeten im Separatistengebiet. 

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25.2.2022

Waffenlieferungen über mehrere Millionen Franken: In den vergangenen Jahren kauften sowohl die Ukraine wie auch Russland mehrmals im grossen Stil in der Schweiz ein. Dabei handelt es sich grösstenteils um Munition und verschiedene Hand- und Faustfeuerwaffen.

Die ersten Waffen trafen ab 2007 in der Ukraine ein, es folgten mehrere weitere Lieferungen. Bei einer Inspektion vor sieben Jahren waren aber nicht mehr alle Waffen aufzufinden. 

Die fehlenden Waffen landeten in der Ostukraine, in einer der seit 2014 umkämpften, von prorussischen Separatisten kontrollierten Zone. Das schreibt der «Tagesanzeiger» mit Bezug auf einen Bericht der eidgenössischen Rüstungskontrolle.

Für den Export solcher Waffen gelten strenge Bedingungen. Empfängerstaaten müssen in der Regel laut Gesetz eine Erklärung unterzeichnen. Diese hält fest, dass die Waren nicht wieder ausgeführt werden dürfen. Damit soll verhindert werden, dass die Waffen in falsche Hände geraten. Der Bund überprüft regelmässig, ob sich ein Land an diese Vorgaben hält.

Als die Bundesbeamten im Oktober 2014 das Fehlen von Waffen bemerkten, suchten sie laut Bericht das Gespräch mit den ukrainischen Verantwortlichen. Diese baten um Verständnis, da die Waffen gerade im Einsatz stünden. Ein Teil befinde sich in einem geheimen Lager in einem Gebiet, das unter Kontrolle der Separatisten sei. 

Keine Anzeichen auf Vertuschung

Doch reichen diese Beteuerungen für die Schweizer Kontrolleure? Zum Zeitpunkt der Kontrolle habe in der Ukraine bereits Bürgerkrieg geherrscht, sagte der Mediensprecher des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) dem «Tagesanzeiger». Dieser Umstand habe die Überprüfung erschwert. Der Verbleib der fehlenden Waffen habe jedoch glaubhaft mit Dokumenten oder Fotos belegt werden können. Daher habe es keine Anzeichen gegeben, dass etwas vertuscht worden sei.

Anders als im Fall der Ukraine wurde nach Russland angeliefertes Kriegsmaterial von Schweizer Seite aus bisher noch nie überprüft.