Tesla hört mit Wurden Bundesrätinnen von den USA belauscht?

Weil Tesla Daten seiner Autos in die USA zurücksendet, befürchten nun einige, dass auch die Bundesrats-Teslas zu Spionen wurden. Am Montag klärt der Bundesrat in der Fragestunde auf.

2014 legte sich die damalige Bundesrätin Doris Leuthard einen Tesla zu. Der neue Dienstwagen der Bundesrätin sorgte über die Schweizer Grenzen hinaus für Schlagzeilen. Später übernahm Simonetta Sommaruga den Tesla als Dienstwagen.

In die Schlagzeilen schafft es Tesla heute vorwiegend mit dem Thema Datenschutz. Wie der «Blick» schreibt, filmt das Elektroauto die Umgebung während der Fahrt. Sogar Gespräche im Wageninneren sollen aufgezeichnet werden. Diese Daten werden in die USA geschickt und dort ausgewertet. Es stelle sich die Frage: Sind auch die Daten der Bundesrätinnen dort gelandet?

Wächterfunktion fungiert als Diebstahlschutz

In der Fragestunde von kommendem Montag wird die Sache aktuell. Denn der SVP-Nationalrat Roland Rino Büchel wird in der Fragestunde des Nationalrats die Frage aufwerfen, ob in der Schweiz Autos mit der sogenannten Wächterfunktion unterwegs sind und so Schweizer Daten in den USA landen. Diese Wächterfunktion ist eigentlich ein Diebstahlschutz.

Der «Blick» stellte diese Fragen dem obersten Schweizer Datenschützer Adrian Lobsiger. Er sagt: «Alle Teslas sind mit dem Wächtermodus ausgestattet.» Er empfehle daher, diese Funktion im öffentlichen Raum zu deaktivieren. Der Grund: «Es ist Privatpersonen in der Schweiz grundsätzlich nicht gestattet, im öffentlichen Raum zu filmen.»

Von-Wattenwyl-Haus in BernDoris Leuthards ehemalige Wohnung steht immer noch leer

Tesla darf die Daten der Kund*innen nur mit deren Einwilligung in die USA übermitteln. Diese werde bei Vertragsabschluss eingeholt, wie der Datenschutzbeauftragte dem «Blick» sagt. Sie seien freiwillig nach klarer und umfassender Information.

Ganz klar ist aber weiterhin nicht, dass keine Daten der Bundesrätinnen in die USA geflossen sind. Wie der Bundesrat die Frage am kommenden Montag beantwortet, wird sich zeigen.

Schawinski – mit Doris Leuthard

Erstmals seit ihrem Rücktritt vor drei Jahren nimmt sich die alt Bundesrätin Zeit für ein längeres TV-Interview. Im Talk mit Roger Schawinski spricht Doris Leuthard über die Aktualität, ihre Zeit im Bundeshaus und über ihren heutigen Alltag.

27.02.2022