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Erschossener deutscher Politiker Hauptverdächtiger gesteht den Mord an Walter Lübcke
Der Hauptverdächtige Stephan E. soll den Mord am deutschen CDU-Politiker Walter Lübcke gestanden haben. Doch die Ermittlungen laufen weiter.
Was ist passiert?
Der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke war in der Nacht zum 2. Juni mit einer Schussverletzung am Kopf auf der Terrasse seines Wohnhauses im hessischen Wolfhagen-Istha entdeckt worden und wenig später in einem Spital gestorben. Der Verdacht, dass der 65-Jährige Opfer eines rechtsgerichteten Anschlags geworden war, kam schnell auf: Seit der CDU-Politiker Pegida-Anhängern entgegnete, dass Bürger, die die Werte des Landes nicht vertreten, das Land jederzeit verlassen könnten, hatte er wiederholt Morddrohungen erhalten. Auch Reaktionen auf seinen gewaltsamen Tod fielen in den sozialen Netzwerken hämisch aus.
Was weiss man über den Täter?
Nachdem die Polizei am 8. Juni zunächst einen Sanitäter verhaftet und einen Tag später wieder freigelassen hatte, nahmen die Beamten eine Woche darauf den 45-jährigen Stephan E. fest. Die DNA des Familienvaters wurde an Lübckes Kleidung gefunden. Seither gilt Stephan E. als dringend tatverdächtig.
Am 26. Juni berichteten schliesslich mehrere Teilnehmer einer nicht-öffentlichen Sondersitzung des Innenausschusses unter Berufung auf Generalbundesanwalt Peter Frank, dass er die Tat am Vortag gestanden habe. Einem Bericht der «Süddeutschen Zeitung» nach gab Stephan E. an, aus Empörung über Lübckes Äusserungen zur Aufnahme von Flüchtlingen im Jahr 2015 gehandelt haben, die im Februar 2019 wieder verstärkt im Netz geteilt wurden.
Ist Stephan E. ein Rechtsterrorist?
Der Mann aus Kassel ist gemäss dem Verfassungsschutz seit den 80er-Jahren in der rechten Szene aktiv und einschlägig vorbestraft – unter anderem wegen versuchten Totschlags: 1993 hatte er eine selbstgebaute Rohrbombe in ein Asylbewerberheim geworfen. Nach Auskunft der Ermittler war E. zuletzt 2009 straffällig geworden: 2009 gehörte er zu einer rund 400 Mann starken Gruppe Rechtsradikaler, die in Dortmund mit Holzstangen und Steinen eine 1.-Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes angriff.
In den sozialen Netzwerken soll der Tatverdächtige einem Bericht der «Süddeutschen Zeitung» zufolge jedoch weiterhin Hassparolen gestreut haben. Bei YouTube etwa soll er unter seinem Alias «GameOver» geschrieben haben: «Entweder diese Regierung dankt in Kürze ab oder es wird Tote geben».
Inwieweit der 45-Jährige in den letzten Jahren noch direkte Kontakte zur rechtsextremen Szene pflegte, beschäftigt derzeit die Ermittler.
Handelte er allein?
Wie Abgeordnete berichteten, sagte Generalbundesanwalt Frank, der Tatverdächtige habe angegeben, alleine gehandelt zu haben. Der Verdacht, dass das nicht zutrifft, wird nach Informationen von «Süddeutscher Zeitung», NDR und WDR durch einen Zeugen genährt. Dieser wolle in der Tatnacht einen Schuss gehört und 20 Minuten später zwei Autos bemerkt haben, die in «aggressiver Manier» durch Lübckes Wohnort gefahren seien. Eines habe er als Volkswagen Caddy identifiziert, das andere nicht beschreiben können. Bereits im Haftbefehl gegen Stephan E. soll es laut dem Bericht «Hinweise auf Mittäter oder Mitwisser» gegeben haben.
«Inwieweit bislang unbekannte Hintermänner oder Tatbeteiligte in die Tat eingebunden waren» sei eine Frage, der man nachgehen werde, erklärte am Montag der Sprecher der Bundesanwaltschaft.
Warum ermittelt der Generalbundesanwalt?
Die Generalbundesanwaltschaft ist die oberste Strafverfolgungsbehörde der Bundesrepublik Deutschland, wenn es um den Staatsschutz geht. Der Generalbundesanwalt wird dann tätig, wenn «die innere oder äussere Sicherheit in besonderem Masse» in schwerwiegenden Staatsschutzstrafsachen berührt wird.
Auch wenn es bisher keine Hinweise gebe, dass eine terroristische Vereinigung für den Mord an Walter Lübcke verantwortlich sei, sieht die Generalbundesanwaltschaft eine politische Motivation hinter der Tat: «Wir gehen aufgrund des aktuellen Ermittlungsstandes davon aus, dass es sich um einen rechtsextremistischen Hintergrund der Tat handelt.»
Was bedeutet der Fall für Deutschland?
Sollte sich der Verdacht bestätigen, dass der Mord an Walter Lübcke rechtsradikalen Kreisen zuzuordnen ist, müssen sich vor allem Politik und Ermittlungsbehörden die Frage stellen, ob sie die Gefahr von rechts in der Vergangenheit unterschätzt haben.
So bezeichnete Innenminister Horst Seehofer Rechtsextremismus in einer Pressekonferenz zwar als «erhebliche und ernstzunehmende Gefahr», liess aber zuvor eine klare Kante vermissen – etwa nach den Ereignissen von Chemnitz im vergangenen Sommer: Nachdem in der sächsischen Stadt ein 31-Jähriger mutmasslich von zwei Asylbewerbern erstochen wurde, rief eine rechtspopulistische Bürgerbewegung zu einer Demonstration auf, der sich zahlreiche Rechtsextreme anschlossen. Augenzeugen berichteten von Angriffen auf Gegendemonstranten und vermeintliche Migranten.
Seehofer äusserte sich erst spät zu den Ereignissen, die deutschlandweit für Entsetzen sorgten – und nannte in seiner Stellungnahme die Migration «die Mutter aller Probleme». Als in der sächsischen Stadt einige Wochen später die Terrorzelle «Revolution Chemnitz» ausgehoben wurde, warnte der CSU-Politiker vor Terror «aus jeder Richtung».
Auch Seehofers Einschätzung, «ein rechtsextremistischer Anschlag auf einen führenden Repräsentanten des Staates» sei ein «Alarmsignal», erscheint angesichts früherer Fälle fragwürdig: 2015 wurde die heutige Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker von einem 44-Jährigen mit einem Messer lebensbedrohlich verletzt. Als Motiv nannte der Täter ihre Flüchtlingspolitik.
Zwei Jahre später wurde Andreas Hollstein, der Bürgermeister der westfälischen Kleinstadt Altena, von einem 56-Jährigen niedergestochen. Obwohl der Täter ihm zuraunte «Sie lassen mich verdursten und holen 200 Flüchtlinge nach Altena», sah das zuständige Gericht keine politische Motivation hinter dem Attentat. Der Täter erhielt zwei Jahre auf Bewährung.
Wie geht es jetzt weiter?
Zahlreiche Politiker, darunter die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und Präsident Frank-Walter Steinmeier, forderten eine rasche und gründliche Aufklärung des Falls. Die Ermittler scheinen sich ihrer besonderen Verantwortung bewusst: «Wir haben aus den Fällen NSU und Amri gelernt», zitiert die «Süddeutsche Zeitung» aus Ermittlerkreisen. Im Fall der Terrorzelle NSU war der rechtsextreme Hintergrund der Morde erst spät erkannt worden, im Fall des islamistischen Attentäters vom Berliner Breitscheidplatz, Anis Amri, hatte es keine reibungslose Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden gegeben.
Der SPD-Innenpolitiker Burkhard Lischka sagte, der Mordfall zeige, wie weit sich «der braune Terror» ausgebreitet habe. Das Attentat müsse «ein Wendepunkt werden». Der Grünen-Politiker Konstantin von Notz forderte, rechtsterroristische Strukturen müssten stärker durchleuchtet werden.
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert derweil zentrale Meldestellen für angefeindete Mandatsträger. «Von dieser Meldestelle aus soll dann eine zentrale Verfolgung in Gang gesetzt werden», sagte Geschäftsführer Gerd Landsberg am Mittwoch der «Neuen Osnabrücker Zeitung». «Wer sich für die Allgemeinheit einsetzt und damit Verantwortung für unser Land und die Demokratie übernimmt, sollte auch besonders geschützt werden», sagte Landsberg. Nach dem Mord an Lübcke hatten mehrere Politiker Morddrohungen erhalten, darunter auch Henriette Reker.
Der Rechtsextremismusforscher Gideon Botsch warnte im «Tagesspiegel», dass die Zahl terroristischer Akte durch Rechtsradikale nach der Ermordung Lübckes nun zunehmen könnte: «Die nächsten 12 bis 18 Monate werden besonders gefährlich», vermutet er.
Nach Einschätzungen des Verfassungsschutzes leben in Deuschland 24'000 Rechtsextremisten, 12'700 davon werden als gewaltbereit eingeschätzt. «Wir sind nicht in der Lage zu sagen, wir beherrschen den Rechtsextremismus», erklärte Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang.
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
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Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
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Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Bild: KEYSTONE
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
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Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
