Syrien Erdogan ruft nach Beben Ausnahmezustand in zehn Provinzen aus

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ruft nach der Erdbebenkatastrophe in der Südosttürkei einen Ausnahmezustand in zehn betroffenen Provinzen aus.

Keystone-SDA

07.02.2023, 15:11

SDA

«Um sicherzustellen, dass die Such- und Rettungsarbeiten und die anschliessenden Arbeiten schnell durchgeführt werden, habe ich beschlossen, auf der Grundlage der mir durch Artikel 119 der Verfassung übertragenen Befugnisse den Ausnahmezustand auszurufen», sagte Erdogan am Dienstag.

Die Verfassung gibt dem Präsidenten das Recht, unter anderem im Falle von Naturkatastrophen einen Ausnahmezustand von einer Dauer von bis zu sechs Monaten auszurufen. Die Entscheidung dazu muss im Amtsblatt veröffentlicht und dem Parlament zur Zustimmung vorgelegt werden. Die Massnahme werde in zehn Provinzen für drei Monate gelten, kündigte Erdogan an. Man werde die entsprechenden Prozeduren einleiten.

Das Kabinett unter Erdogan kann nach dem Gesetz zum Ausnahmezustand unter anderem beschliessen, Ausgangssperren zu verhängen, der Fahrzeugverkehr kann ausserdem zu bestimmten Zeiten oder in bestimmten Gegenden verboten werden, und Versammlungen und Demonstrationen können untersagt werden.

Die Zahl der Todesopfer allein in der Türkei sei inzwischen auf 3549 gestiegen, sagte Erdogan. Mehr als 22 000 Menschen seien verletzt worden. Mehr als 8000 Verschüttete seien gerettet worden. Mehr als 50 000 Rettungskräfte arbeiteten rund um die Uhr, immer mehr ausländische Helfer kämen hinzu. «Das ist eine der grössten Katastrophen unserer Region und der Welt, nicht nur der Geschichte unserer Republik», sagte Erdogan.