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Kontroverse über Nutzen Firmen in San Francisco sollen Obdachlosen-Steuer zahlen
Vergeblich kämpft San Francisco gegen Verelendung und Obdachlosigkeit. Die Einwohner werden nun abstimmen, ob Firmen eine Zusatzsteuer zugunsten Bedürftiger entrichten sollen. Der grösste private Arbeitgeber befürwortet die Massnahme, Stadt und Handelskammer sind dagegen.
Namhafte Unternehmen wie Uber, Gap, Wells Fargo oder Twitter haben in San Francisco ihren Sitz – gleichzeitig ist die wohlhabende Stadt weltweit bekannt für aggressives Betteln, öffentlichen Drogenkonsum und ausgedehnte Obdachlosencamps. Wenn die Amerikaner am 6. November bei den US-Zwischenwahlen abstimmen, geht es in San Francisco auch um die Frage, ob die Stadt ihre reichsten Unternehmen zusätzlich besteuern soll, um Tausenden obdachlosen und psychisch kranken Einwohnern zu helfen.
Eine Gruppe von Aktivisten hat genügend Unterschriften gesammelt, um diese Abstimmung auf die Agenda zu heben. Ein ähnlicher Antrag war Anfang des Jahres in Seattle gescheitert. In San Francisco soll die Proposition C jährlich 300 Millionen Dollar einbringen und damit jene Summe verdoppeln, die die Stadt bereits im Kampf gegen Obdachlosigkeit ausgibt. Die Lage ist katastrophal: Manche Strassen sind derart verdreckt, dass die Behörden eigens eine «Kot-Patrouille» gegründet haben.
«So schlimm war es noch nie»
Ein junger Entwickler hat die App «Snapcrap» herausgebracht, mit der die Nutzer verschmutzte Ecken melden können. Jeden Morgen drücken sich Obdachlose in U-Bahn-Stationen an die Wände, während Pendler an ihnen vorbeieilen. Durch die heruntergekommene Innenstadt schieben sich die Schwachen und Gebrechlichen in Rollstühlen oder stolpern herum, mitunter nur halb bekleidet.
«So schlimm war es noch nie», sagt Marc Benioff, Gründer des Cloud-Computing-Anbieters Salesforce, dessen Familie in vierter Generation in San Francisco lebt. Benioff unterstützt die Proposition C, auch wenn sein Unternehmen jährlich zehn Millionen Dollar zusätzlich zahlen müsste, wenn der Antrag durchkommt. «Niemand sollte so leben müssen. Wir können das unter Kontrolle kriegen.»
Die Proposition C ist das jüngste Gefecht zwischen Vertretern der grossen Unternehmen und jenen Aktivisten, die von ihnen fordern, dass sie für die Ungerechtigkeiten zahlen, die durch ihren Erfolg entstanden sind. In San Francisco stehen sich dabei die kürzlich gewählte Bürgermeisterin London Breed, die zusammen mit der Handelskammer für das Nein-Lager wirbt, und der Wohltäter Benioff gegenüber, dessen Unternehmen mit 8400 Mitarbeitern der grösste Arbeitgeber der Stadt ist.
Ausgaben bereits erhöht
Breed hat den Antrag scharf kritisiert, es mangele an Zusammenarbeit, er könne Obdachlose aus der Umgebung anlocken und Arbeitsplätze im Einzelhandel und Dienstleistungsbereich kosten. Laut Breed hat San Francisco seine Ausgaben für Obdachlose bereits stark erhöht, jedoch ohne nennenswerte Erfolge. «Ich glaube nicht, dass es gutes Regieren ist, wenn wir unsere Ausgaben verdoppeln, ohne etwas dafür zu fordern. Wenn wir jetzt nicht mal das effizient ausgeben, was wir haben.»
Entlang der gesamten Westküste kämpfen Städte gegen Obdachlosigkeit an, die zum Teil befördert wird von der wachsenden Zahl der lukrativen Jobs in der Tech-Branche. Die Besserverdiener haben auf dem angespannten Wohnungsmarkt mehr Chancen, wobei in San Francisco eine vierköpfige Familie bereits als Niedrigverdiener gilt, wenn sie im Jahr 117'000 Dollar an Einkommen zur Verfügung hat.
In Städten wie Seattle und Cupertino im Silicon Valley sind die Unternehmen verschont geblieben, nachdem sie sich gegen eine Zusatzsteuer pro Mitarbeiter zugunsten von Obdachlosen ausgesprochen hatten. In Seattle scheiterte die Abgabe, die insgesamt 50 Millionen Dollar jährlich eingebracht hätte, am Widerstand von Amazon und Starbucks. In Cupertino war der grösste Arbeitgeber Apple ausschlaggebend. Hingegen werden die Bewohner von Mountain View diesen Herbst über eine Steuer im Wert von sechs Millionen Dollar im Jahr für Verkehrsprojekte abstimmen, die vor allem Google treffen würde.
Halbes Prozent im Schnitt
Die Steuer in San Francisco soll zumeist nach Umsatz statt nach Mitarbeiterzahl erhoben werden. Das wäre im Schnitt ein halbes Prozent zusätzlich für alle Firmenumsätze von jährlich mehr als 50 Millionen Dollar. Zudem haben Bürger die Zusatzsteuer zur Abstimmung gebracht und keine gewählten Politiker. Bis zu 400 Unternehmen wären betroffen, wobei Internet- und Finanzdienstleister fast die Hälfte der Kosten tragen würden.
Zu jenen, die am meisten zahlen würden, sollen die grössten Namen der wichtigen Branchen zählen. Weder Wells Fargo, Gap, noch Uber wollten das kommentieren. Der Onlinebezahldienst Stripe hat bereits Widerstand angekündigt und 420'000 Dollar an die Kampagne gegen Proposition C gespendet. Auch Twitter-Chef Jack Dorsey hofft per Tweet, die Stadt werde eine Lösung finden.
Die Gegner werden angeführt von der Handelskammer, in deren Vorstand auch Vertreter von Microsoft, LinkedIn und Oracle sitzen. «Jeder kann sich den Status quo ansehen und feststellen, dass es nicht funktioniert. Aber mehr Geld ist nicht die alleinige Lösung», sagt Jess Montejano, Sprecher der Gegenkampagne.
7'500 Obdachlose in San Francisco
Salesforce-Chef Benioff sieht das anders und sagt, er habe zusammen mit der Stadt eine zweijährige Initiative gestartet, bei der mit 37 Millionen Dollar fast 400 Familien eine subventionierte Wohnung bekommen hätten. Mehr als 11 Millionen habe er selbst beigesteuert. Für die jetzige Kampagne für eine Zusatzsteuer hat er mindestens 2 Millionen Dollar aus Unternehmen und Privatvermögen ausgegeben.
Geschätzt 7'500 Menschen leben in San Francisco ohne ein permanentes Dach über dem Kopf. Das hat die Zählung einer Nacht im Jahr 2017 ergeben. Mehr als die Hälfte der Obdachlosen hat zu dem Zeitpunkt mehr als zehn Jahre in der Stadt gewohnt. Zu ihnen gehört auch die 47-jährige Tracey Mixon, die mit ihrer Tochter Maliya (8) im berüchtigten Viertel Tenderloin lebt und arbeitet.
Mixon und ihre Tochter mussten ihre Mietwohnung im Sommer verlassen, unter anderem weil die Hausverwaltungsfirma ihre staatliche Zulassung verlor. Einer der härtesten Tage war jener, als Mutter und Tochter morgens aus einer Notübernachtung für Obdachlose geworfen wurden: «Ich musste sie vor Drogenabhängigen schützen», sagt Mixon, «und vor Menschen, die aggressiv werden wollten.»
Vom Arzt als Schmerzmittel verschriebene Opioide machen hochgradig abhängig. Allzu oft hangeln sich Konsumenten in den USA weiter zu Heroin und Fentanyl.
Bild: dpa
Die Zahlen sind dramatisch: Durchschnittlich 115 Menschen starben in den USA in den vergangenen Jahren nach Angaben der Nida jeden Tag an einer Überdosis von Opioiden, darunter Schmerzmittel, Heroin und das synthetische Fentanyl. «Das ist viel stärker als Heroin, manchmal 500 mal so stark. Das heisst, man braucht nur ganz kleine Mengen und die kann man per Post in die USA schicken», so Volkow.
Bild: AP Photo/Jacquelyn Martin
US-Präsident Donald Trump hat die Opioid-Epidemie im Land schon zum «Gesundheits-Notfall» erklärt. Um das Problem zu bekämpfen, will er nach Angaben hochrangiger Regierungsbeamter einen harten Kurs einschlagen: Bestimmte Drogendealer sollen nach dem Willen des Präsidenten künftig mit dem Tode bestraft werden können.
Bild: dpa
Vor Ort demonstrieren Menschen gegen die US-Drogenpolitik.
Bild: dpa
Eine Freiwillige sammelt in einem verlassenen Obdachlosenlager in Everett, Washington, gebrauchte Spritzen ein. 70 Prozent der Menschen in den USA, die heroinabhängig werden, haben mit Verschreibungen von Opioid-Schmerzmitteln angefangen.
Bild: AP Photo/Ted S. Warren
Die medizinischen Behandlungsmethoden, die es gibt, wie beispielsweise der Ersatzstoff Methadon, der hier einem Patienten verabreicht wird, würden nur in zehn Prozent der Fälle überhaupt angewendet. Ursache seien unter anderem nicht genügend Ressourcen und Behandlungsangebote, ausserdem «schreckliches Stigma».
Bild: Keystone
Ein Schild wirbt in Tennessee für eine Entzugsklinik. In den USA gelten zwei Millionen Menschen als opioidabhängig.
Bild: Keystone
Jeff McCoy (rechts) bekam vor Jahren nach einer Rückenoperation das Opioid Vicodin verschrieben. Nach einem Jahr war der Truckerfahrer, der wegen der Rückenproblemen seinen Beruf aufgeben musste, abhängig.
Bild: AP Photo/David Goldman
Er schaffte den Absprung und ist heute Hausmann.
Bild: AP Photo/David Goldman
Evakuierungsaktion bei der Seilbahn Lungern-Turren in Lungern im Kanton Obwalden: Wegen einer technischen Panne mussten rund 27 Personen mit dem Helikopter gerettet werden.
Bild: KEYSTONE
Zu zweit durch dick und dünn – und durch heiss und eiskalt: Dieses Liebespaar sprang am Valentinstag in Hamburg ins kalte Wasser.
Bild: Georg Wendt/dpa
Fasnächtliche und farbenfrohe Puppen zieren das Dorf Seelisberg im Kanton Uri über die Fasnachtstage. Die Fasnacht 2021 ist im Kanton Uri aufgrund der Corona-Ppandemie praktisch verboten, es duerfen maximal nur 5 Personen unterwegs sein, aber als einer der wenigen Kantone ist in Uri das Spielen von Musikinstrumenten erlaubt. (13.02.2021)
Bild: KEYSTONE/Urs Flueeler
Die Pandabären-Geschwister Paule (r) und Pit (l) spielen in ihrem Gehege im Zoo Berlin im Schnee. (13.02.2021)
Bild: Kira Hofmann/dpa-Zentralbild/dpa
Halb Euroopa friert. Diese Heidschnucken in Braunschweig jedoch lassen sich von den frostigen Temperaturen nicht beeindrucken. (13.02.2021)
Bild: Stefan Jaitner/dpa
Sahara-Sand färbt Schnee und Himmel orange im Skigebiet Anzère in der Schweiz.
Bild: Keystone/Laurent Gillieron
Menschen drängen sich in der Einkaufsstrasse Via del Corso in Rom nachdem die Corona-Massnahmen gelockert wurden.
Bild: Cecilia Fabiano/dpa
Irgendwo dort versteckt sich die A7: Nahe Hannover herrscht dichtes Schneetreiben auf der Autobahn.
Bild: Julian Stratenschulte/dpa
Eine Replik der Saffa-Schnecke fotografiert vor der Schweizer Nationalbank während einer Jubiläumsaktion organisiert von Bern Welcome, zu 50 Jahren Frauenstimm- und -wahlrecht. (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Ein Porträt von Elisabeth Vischer-Alioth wartet darauf, an eine Hauswand geklebt zu werden, während der Vorbereitungen zur Ausstellung «Hommage 2021: Porträts von mutigen Frauen in der Berner Altstadt». (06.02.2021)
Bild: Anthony Anex/Keystone
Abgeschirmte Speisekuppel. So geht es auch. Im israelischen Jerusalem speisen Restaurantbesucher abgeschirmt von anderen Gästen in einer Kuppel. Israel plant trotz anhaltend hoher Infektionszahlen erste Lockerungen einleiten. (06.02.2021)
Bild: Muammar Awad/XinHua/dpa
Ein überfluteter Platz beim Flussufer in Saint-Ursanne. Der Fluss Doubs trat nach starken Regenfällen über die Ufer. (31.1.2021)
Bild: Keystone
Während einer Demonstration gegen die Inhaftierung von Kremlkritiker Nawalny führen russische Polizisten einen Mann ab. (31.1.2021)
Bild: Aleksander Khitrov/AP/dpa
Imposante Kulisse: In Los Angeles können sich die Menschen unter anderem auf dem Parkplatz des Dodger Stadium gegen Corona impfen lassen. (31.1.2021)
Bild: Damian Dovarganes/AP/dpa
Mehr als zwei Kilometer durch den eiskalten Bodensee: Der Extremschwimmer Paul Bieber hat mit seinem Versuch den deutschen Rekord im Distanz-Eisschwimmen gebrochen. Der 37-Jährige schwamm bei unter fünf Grad Wassertemperatur 2210 Meter weit. 43,03 Minuten brauchte er dafür. (30.1.2021)
Bild: Felix Kästle/dpa
Gleich zwei Mal binnen 48 Stunden gab es in Raron im Kanton Wallis infolge der Schlechtwettersituation in den letzten Tagen Felsstürze. (30.1.2021)
Bild: KEYSTONE/Laurent Gillieron
Vor einem pittoresken Wolkenhimmel zeigt Max Ross auf einer Slackline im Hillcrest Park im kalifornischen Fullerton sein Können. (30.1.2021)
Bild: Mark Rightmire/The Orange County Register/dpa
Ein internationales Forscherteam hat auf Madagaskar eine neue Chamäleonart entdeckt, bei der das Männchen lediglich 13,5 Millimeter lang ist. Obwohl das männliche Tier das kleinste unter rund 11‘050 Reptilienarten ist, verfügt es in Relation zur Körpergrösse über die die grössten Genitalien. Der Grund: Eine erfolgreiche Paarung mit den bedeutend grösseren Weibchen wäre sonst nicht möglich. (28.1.2021)
Bild: Frank Glaw/SNSB-ZSM/dpa
Und dann hatte Hamburg eine Mülldeponie mehr: Im Stadtteil Norderstedt der Hansestadt türmt sich in einem Gewerbegebiet bis zu sechs Meter Müll wie Bauschutt, Teerpappe, Dämmstoffe, Asbest und anderes. Der Unternehmer, der dort bestimmte Stoffe nur zwischenlagern durfte, ist verschwunden. Die Staatsanwaltschaft sucht nun nach ihm. (27.1.2021)
Bild: Christian Charisius/dpa
«Minor Canyon»: Schwere Regenfälle haben im kalifornischen Monterey County zu Schlammlawinen, Überschwemmungen und zu dieser beeindruckenden Mini-Schlucht geführt. (28.1.2021)
Bild: Noah Berger/AP/dpa
Gedenken: Die New Yorker Verkehrsbetriebe ehren 136 Mitarbeiter, die am Coronavirus gestorben sind, mit einer digitalen Gedenkstätte an 107 U-Bahn-Stationen – wie hier in der Moynihan Train Hall im New Yorker Stadtteil Manhattan. (29.1.2021)
Bild: John Minchillo/AP/dpa
Schlange an der Notaufnahme: Rettungssanitäter warten vor dem Santa Maria Krankenhaus in Lissabon, um Covid-19-Patienten zu übergeben. Portugal gehört momentan zu den Ländern mit den weltweit höchsten Neuinfektionszahlen im Verhältnis zur Einwohnerzahl. (28.1.2021)
Bild: Armando Franca/AP/dpa
Feuer an der Tankstelle: Die deutsche Rastanlage Hunsrück Ost an der Autobahn A61 ist einer nur knapp einer Katastrophe entgangen, nachdem hier ein Kleintransporter beim Betanken in Vollbrand geriet. Erst die Feuerwehr konnte das Feuer löschen – zuvor hatte der Kassier allerdings richtig reagiert und per Notschalter die ganze Tankanlage ausser Betrieb genommen. (28.1.2021)
Bild: Keystone
Strand ohne Leben: Ein Bademeister arbeitet am leeren Strand von Palma auf Mallorca. Derzeit gibt es Corona-bedingt kaum Touristen auf der Ferieninsel. (28.1.2021)
Bild: Mar Granel Palou/dpa
Da kann man auch grosse Augen machen: Auf einer österreichischen Landstrasse ist eine Waldohreule mit einem Auto zusammengestossen. Der Vogel überstand den Crash mit dem Bruch eines Flügels und wird derzeit auf einer Greifvogelstation aufgepäppelt. (28.1.2021)
Bild: APA/Keystone
Phantompatienten: An der Universität Leipzig warten Dummys mit einem Metallkopf, in den künstliche Gebisse hineingeschraubt werden können, auf Zahnmedizinstudenten. (28.1.2021)
Bild: Jan Woitas/dpa-Zentralbild/dpa
Winston hat das Coronavirus besiegt: Der Gorilla erholt sich im Zoo von San Diego nach einer umfangreichen medikamentösen Behandlung von einem schweren Verlauf seiner Corona-Infektion. Bei dem 48-jährigen Silberrücken Winston waren im Zuge der Infektion eine Lungenentzündung und Herzprobleme aufgetreten. Er wurde daraufhin mit einer Antikörper-Therapie, Herzmedikamenten und Antibiotika behandelt. (26.1.2021)
Bild: Ken Bohn/San Diego Zoo Global/dpa
Auf glühenden Kohlen: Ein Mann produziert im Gaza-Streifen beim dort grössten Produzenten Holzkohle. Als bestes und teuerstes Holz für diesen Zweck gilt das von Zitrusbäumen, aber auch das von Olivenbäumen wird gerne verwendet. (26.1.2021)
Bild: Keystone
Von Ruhe auf einer Parkbank kann hier nicht die Rede sein: Möwen und Tauben schwirren und fliegen um eine Frau in Tokio umher. (26.1.2021)
Bild: Eugene Hoshiko/AP/dpa
Schnack beim Snack: Fischer Willy Rivas scherzt im peruanischen Lima mit einem Freund beim Essen in der Fischerbucht in Chorrillos. (26.1.2021)
Bild: Rodrigo Abd/AP/dpa
Banger Blick zum Horizont: Ein freiwilliger Helfer benutzt sein Walkie-Talkie, während er den Vulkan Mount Merapi während einer Eruption überwacht. Der Vulkan, der als einer der gefährlichsten der Welt gilt, ist erneut ausgebrochen und spukte mehrere Stunden glühende Asche und Gestein. (27.1.2021)
Bild: Slamet Riyadi/AP/dpa
Stausee verkommt zu «fliessenden Müllhalde: Ein Mann geht an Tonnen von Müll vorbei, die am Fusse des Wasserkraftwerks am Potpecko-Stausee in Serbien schwimmen. Vor allem Plastikabfälle gelangen durch Nebenflüsse in den Stausee und sammeln sich hier an. Eine serbische Zeitung schrieb bereits von einer «fliessenden Müllhalde». (26.1.2021)
Bild: Darko Vojinovic/AP/dpa
Dickschädeltest: Stirn an Stirn messen zwei Rinder im deutschen Naturschutzgebiet Boberger Niederung ihre Kräfte. (25.1.2021)
Bild: Daniel Bockwoldt/dpa
Nasskaltes Ende: Zwischen Frauenfeld und Matzingen ist eine 33-jährige Wagenlenkerin bei Glatteis von der Strasse abgekommen und im Murgkanal gelandet. Die Frau wurde mit leichten Verletzungen ins Spital gebracht. (26.1.2021)
Bild: Kapo TG
Opfer der Zerstörungswut: Ein Mann räumt in einem Fast-Food-Restaurant in Rotterdam auf. Die Niederlande sind erneut von sogenannten Corona-Krawallen erfasst worden. Hunderte gewaltbereite Jugendliche hatten nach Polizeiangaben in mehreren Städten randaliert und dabei auch die Polizei angegriffen. (25.1.2021)
Bild: Peter Dejong/AP/dpa
Auf den Hund gekommen: Vierbeiner der Indian Railway Protection Force zeigen anlässlich des indischen Nationalfeiertags ihre Kunststückchen.
Bild: KEYSTONE
Galionsfigur mit Kettensäge: Im ungarischen Szilvásvárad streckt sich ein Feuerwehrmann auf dem Dach eines Zugs, um einen Ast abzusägen, der unter der Schneelast heruntergebrochen ist und die Bahnstrecke blockiert. (25.1.2021)
Bild: Keystone
Und sie tun es immer noch: In Rio De Janeiro tummeln sich grosse Menschenmengen auf engem Raum am Strand von Ipanema in Rio de Janeiro. Und das obwohl Brasilien nach wie vor sehr hohe Corona-Fallzahlen hat.
Bild: Bruna Prado/AP/dpa
Himmlische Hilfe: Feuerwehrfrau Tegan Rayner von der Belair Brigade CFS freut sich über den Regen, während sie nach Löscharbeiten der Buschbrände in Cherry Gardens in der Nähe von Adelaide, Australien, steht. (25.1.2021)
Bild: Brenton Edwards/ADELAIDE ADVERTISER/AAP/dpa
Winterfest: Stammrosen sind im Rosenpark Dräger in Steinfurth, Deutschland, mit Folie kältesicher verpackt. (25.1.2021)
Bild: KEYSTONE
