Menschenrechte Jahresbericht von Human Rights Watch

Trotz des weltweiten Erfolgs rechtsgerichteter Autokraten erkennt die Organisation Human Rights Watch (HRW) wachsenden Widerstand gegen die Beschneidung von Menschenrechten.

Deutschland solle bei der Verteidigung dieser Rechte eine führende Rolle übernehmen, sagte der Geschäftsführer der Menschenrechtsorganisation, Kenneth Roth, am Donnerstag in Berlin.

Mit seinem auf zwei Jahre befristeten Sitz im Uno-Sicherheitsrat habe das Land zahlreiche Möglichkeiten, mit gutem Beispiel voranzugehen. An vielen Orten der Welt sieht die Organisation im Jahr 2018 grosse Fortschritte. Eine Auswahl:

POLEN UND UNGARN: Als Polen etliche Richter entlassen wollte und Ungarn seine flüchtlingsfeindliche Politik weiter verschärfte, sah die Europäische Union nicht länger zu: Wegen möglicher Verstösse gegen EU-Grundwerte laufen gegen beide Staaten Strafverfahren nach Artikel 7 der EU-Verträge. Kenneth Roth hält dies für "wichtige Schritte". Er forderte, die harte Linie gegenüber den Ländern auch bei der Planung des EU-Budgets für die nächsten Jahre fortzusetzen.

Deutschland sitze dabei "hinter dem Steuer", da das Land zum Zeitpunkt der Verabschiedung des Budgets - in der zweiten Hälfte von 2020 - die Ratspräsidentschaft der EU innehaben werde. Human Rights Watch lobte auch die Zivilbevölkerung Polens und Ungarns, die in grossen Scharen gegen die Vorgänge protestiert hatte.

SAUDI-ARABIEN: "Es ist bedauerlich, dass es das Leben Jamal Khashoggis kostete, um die Menschen zur Vernunft zu bringen", sagte Roth. Der regierungskritische Journalist war im vergangenen Herbst im saudischen Konsulat brutal ermordet worden - mutmasslich im Auftrag des Kronprinzen. Human Rights Watch begrüsste die Ausweisung saudischer Offizieller und den Stopp von Waffenexporten nach Saudi-Arabien, mit dem mehrere Staaten, darunter Deutschland - darauf reagiert hatten.

JEMEN: Während auf Grossakteure wie die USA immer weniger Verlass ist, gewinnen neue Koalitionen aus kleineren und mittelgrossen Ländern an Bedeutung. Als Beispiel dafür nannte Human Rights Watch die Zusammenarbeit der Niederlande, Kanada, Belgien, Irland und Luxemburg, die sich gemeinsam für eine Uno-Resolution zur Beobachtung der Kämpfe im Jemen eingesetzt hatten.

Trotz solch positiver Beispiele müsse man die weltweit massiven Bedrohungen der Menschenrechte durch Autokraten weiter ernstnehmen und mit Nachdruck bekämpfen, mahnte die Organisation. Human Rights Watch hat für den jährlichen Bericht den Zustand der Menschenrechte in mehr als 100 Ländern untersucht.