ChinaLebensbedrohliche Inhalte: EU-Kommission droht Tiktok mit Verbot
SDA
19.1.2023 - 22:19
ILLUSTRATION - Tiktok gehört zum chinesischen Bytedance-Konzern. Foto: Omar Marques/SOPA Images via ZUMA Press Wire/dpa
Keystone
Die EU-Kommission hat dem Chef der beliebten Video-App Tiktok, Shou Zi Chew, weitreichende Sanktionen angedroht, sollte sich sein Unternehmen in Zukunft nicht an europäische Regeln halten. Es sei nicht hinnehmbar, dass Nutzer über scheinbar lustige und harmlose Features innerhalb von wenigen Sekunden zu gefährlichen und manchmal sogar lebensbedrohlichen Inhalten gelangten, liess EU-Kommissar Thierry Breton am Donnerstag nach einem Gespräch mit Chew mitteilen. Er sei auch besorgt über Vorwürfe, dass Journalisten ausspioniert würden und personenbezogene Daten an Orte ausserhalb Europas übermittelt würden.
Keystone-SDA
19.01.2023, 22:19
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«Ich habe Tiktok CEO Shou Zi Chew sehr deutlich signalisiert, dass es notwendig ist, sich verstärkt um die Einhaltung der EU-Rechtsvorschriften zu Datenschutz, Urheberrechten und Online-Plattformen zu kümmern», teilte Breton mit. Das gelte insbesondere für das neue EU-Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA), das für grosse Plattformen ab dem 1. September dieses Jahres anwendbar ist. «Wir werden nicht zögern, alle möglichen Sanktionen zu beschliessen, wenn Prüfungen nicht die volle Einhaltung erkennen lassen», ergänzte er. Das neue EU-Gesetz ermögliche bei wiederholten schweren Verstössen, die das Leben oder die Sicherheit von Menschen gefährdeten, auch ein Verbot von Diensten in der EU.
Die zum chinesischen Bytedance-Konzern gehörende Internetplattform Tiktok ist schon lange unter anderem wegen unzureichender Datensicherheit und Mangel an Schutz junger Nutzerinnen und Nutzer in der Kritik. Befürchtet wird etwa, dass der chinesische Staat Zugriff auf Tiktok-Daten haben könnte. Tiktok weist das zurück.
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«Der dann wohl Asylantrag abgelehnt wurde, wo dann gleichzeitig festgestellt wurde, dass er im Moment nicht abgeschoben werden kann und er sich deshalb weiter in unserem Land weiter aufhalten durfte. Bislang haben wir die Erkenntnis, dass er mit Betäubungsmitteln und Ladendiebstählen aufgefallen ist.»
All dies werde aber derzeit ständig weiter überprüft.
Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur war der Tatverdächtige Ende 2016 als unbegleiteter Minderjähriger nach Deutschland gekommen und von einer Jugendhilfe-Einrichtung in Obhut genommen worden.
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