Türkei Tausend Tage U-Haft in Türkei – Amnesty fordert Freilassung Kavalas

Am tausendsten Tag seiner Untersuchungshaft haben Menschenrechtler erneut die Freilassung des türkischen Intellektuellen Osman Kavala gefordert.

«Seine Inhaftierung ist politisch motiviert und ein Zeichen dafür, wie die türkische Justiz instrumentalisiert wird, um die Zivilgesellschaft mundtot zu machen», erklärte Amnesty International in Deutschland am Montag. Unter dem Hashtag #FreeOsmanKavala machten zahlreiche Twitternutzer auf den Fall aufmerksam – darunter auch viele türkische, deutsche und EU-Politiker sowie Kulturschaffende.

Kavala wurde Ende 2017 verhaftet. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) forderte im Dezember 2019 seine Freilassung. Ein türkisches Gericht sprach ihn im Februar vom Vorwurf des Umsturzversuchs im Zusammenhang mit den regierungskritischen Gezi-Protesten von 2013 frei und ordnete seine Freilassung an. Das EGMR-Urteil wurde damit formal erfüllt. Kavala kam aber nicht frei, weil kurz darauf ein neuer Haftbefehl erlassen wurde. Er wird nun unter anderem der «politischen und militärischen Spionage» im Zusammenhang mit dem Putschversuch von 2016 beschuldigt.

Kavalas Anwälte hatten vor kurzem gesagt, statt konkreter Beweise gebe es nur ständig wechselnde Anschuldigungen. Kavala sei seit seiner Festnahme nur ein Mal dem Staatsanwalt vorgeführt worden. Seit der erneuten Festnahme vor etwa einem halben Jahr hätten sie keine Anklageschrift erhalten.

Ayse Bugra, die Frau von Kavala, sagte, das Prozedere komme einer Folter gleich. Begriffe wie «Beweis» oder «berechtigte Zweifel» hätten in der Türkei ihre Gültigkeit verloren. «Diese tausend Tage wurden uns gestohlen und sind ein unwiederbringlicher Verlust.»