Die Schweiz wehrt sich gegen Trumps Zollregime

jfk

14.12.2018

US-Präsident Donald Trump unterhielt sich mit Bundespräsident Alain Berset beim Weltwirtschaftsforum in Davos im Januar 2018.
Bild: Keystone/Peter Klaunzer

Die Schweiz kämpft gegen die US-Zölle auf Stahl und Aluminium. Bleiben Trumps Tarife wirksam, könnte das zu Milliardeneinbussen führen.

Das Zollregime von US-Präsident Donald Trump trifft in der Schweiz auf Widerstand. Ein Sprecher des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) verkündete gegenüber der Handelszeitung den Beschluss, man verlange angesichts der im März 2018 verhängten Strafzölle die Einsetzung eines WTO-Panels. Denn die US-Massnahmen würden WTO-Recht verletzen. Es sei zentral für die Schweiz, dass die Handelsbestimmungen eingehalten würden.

Im November tagte das WTO-Streitbeilegungsgremium, doch nun hat die Schweiz mit ihrem Antrag zur Einsetzung des Panels die nächste Eskalationsstufe im Handelsstreit mit den USA beschritten. Auslöser der Auseinandersetzung sind die Importzölle auf Stahl und Aluminium, die Trump aus Gründen der «nationalen Sicherheit» im Frühling verhängt. Sie betreffen laut «Handelszeitung» unmittelbar Schweizer Exporte in die USA im Wert von geschätzten 85 Millionen Franken.

Der Fall könnte ein Präjudiz mit viel gravierenderen Folgen schaffen: Sollte die Schweiz und ihre acht Gleichgesinnten in der WTO – darunter die EU, Kanada, Mexiko und Norwegen – darin scheitern, die US-Zölle abzuwenden, könnte sich das zu Milliardenverlusten für die Schweizer Wirtschaft auswachsen. Nicht nur Stahlproduzenten wären betroffen, auch viele Kernbranchen wie die Pharma- und die Autozulieferindustrie. Bei Nischenlieferanten wie etwa Metallbeschichtern wären Strafzölle sogar existenzgefährdend.

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