Industrie Elon Musk und SEC sollen Streit beilegen

Im Rechtsstreit zwischen Elon Musk und der US-Börsenaufsicht SEC um die Social-Media-Aktivitäten des Tesla-Chefs fordert das zuständige Gericht eine einvernehmliche Lösung. Richterin Alison Nathan gab den Streitparteien zwei Wochen lang Zeit.

Diese sollen sie nutzen, um einen Kompromiss zu finden. Dies sagte die Richterin während einer Anhörung in New York am Donnerstag (Ortszeit). Die SEC hatte eine Bestrafung Musks wegen Missachtung des Gerichts gefordert. Aus ihrer Sicht verletzte er eine Vereinbarung aus einem Vergleich.

Musk sagte Reportern nach der Gerichtsanhörung, er sei «glücklich», «beeindruckt von der Analyse der Richterin» und habe «grossen Respekt vor dem Rechtssystem». Bei dem Konflikt mit der SEC geht es um Musks rege Twitter-Kommunikation – die Aufseher halten einige seiner Tweets für irreführend und hatten ihn deshalb im vergangenem Jahr verklagt.

Irreführender Tweet?

Nachdem die SEC dem Unternehmer Musk unter anderem verbieten lassen wollte, als Konzernchef von Börsengesellschaften zu agieren, einigten sich die Parteien auf einen Vergleich. Gegen eine darin getroffene Vereinbarung – dass seine Tweets mit Informationen, die den Aktienkurs beeinflussen könnten, künftig von Tesla abgesegnet werden müssten – soll er danach jedoch laut SEC verstossen haben. Die Behörde will Musk deshalb vom Gericht bestrafen lassen.

Konkret geht es um einen Tweet von Mitte Februar, in dem Musk schrieb, Tesla werde 2019 rund 500'000 E-Autos produzieren. Teslas offizielle Prognose war jedoch eine andere. Obwohl Musk rasch die Zahl präzisierte und die Nachricht ausserhalb des Börsenhandels absetzte, fordert die SEC daraufhin Konsequenzen. Der ursprüngliche Vergleich war im vergangenen Herbst zustande gekommen, nachdem Musk die Märkte im August bei Twitter mit halbgaren Plänen zu einem Börsenrückzug Teslas irritiert und die SEC ihn wegen Marktmanipulation verklagt hatte.