TweetsOberstes US-Gericht lässt Musk bei Social-Media-Aufsicht abblitzen
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29.4.2024 - 17:37
Niederlage für Elon Musk: Seit 2018 muss er seine Tweets zu Tesla, die den Aktienkurs beeinflussen könnten, erst vom Unternehmen freigeben lassen. (Archivbild)
Bild:Keystone
Elon Musk ist mit dem Versuch gescheitert, die 2018 vorgeschriebenen Kontrollen für seine Social-Media-Beiträge über Tesla vor dem Obersten Gericht der USA loszuwerden. Der Supreme Court wies seinen Antrag am Montag ohne eine Anhörung ab.
29.4.2024 - 17:37
SDA
Musk hatte argumentiert, die damalige Vereinbarung mit der US-Börsenaufsicht SEC verletze sein Verfassungsrecht zur freien Meinungsäusserung. Die SEC konterte unter anderem, dass der Verzicht auf grundsätzliche Rechte zur Beilegung von Streitigkeiten nicht ungewöhnlich sei.
Die SEC hatte 2018 durchgesetzt, dass Musk seine Beiträge beim Kurznachrichtendienst Twitter zu Tesla, die Einfluss auf den Aktienkurs des Autobauers haben könnten, erst vom Unternehmen freigeben lassen soll. Musk kaufte Twitter im Oktober 2022 und benannte die Plattform inzwischen in X um. Unklar ist, wie strikt er und Tesla sich an die Vorgabe halten. Der Tech-Milliardär scheiterte bereits in zwei Gerichtsinstanzen mit Versuchen, die Auflage zu kippen.
Auslöser für die Regelung waren Musks Tweets von August 2018. Musk schrieb damals bei Twitter, er erwäge, Tesla von der Börse zu nehmen. «Finanzierung gesichert», fügte er hinzu. Um diesen Satz entzündeten sich später viele Kontroversen, da sich herausstellte, dass es keine schriftlichen Zusagen von Investoren gab.
Die SEC warf Musk Irreführung von Anlegern vor und setzte neben der Aufsicht über seine Tweets auch durch, dass er den Vorsitz im Tesla-Verwaltungsrat abgab. Zudem zahlten Musk und Tesla jeweils 20 Millionen Dollar Strafe.
Russland rüstet sich für jahrzehntelange Kriegswirtschaft
St. Petersburg, 07.06.2024: Seit mehr als zwei Jahren führt Russland einen brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Kremlchef Wladimir Putin schwört sein Land jetzt auf einen Ausbau der Kriegswirtschaft ein.
Putin hat dazu eine ganze Liste von Anweisungen für die Entwicklung des Rüstungssektors unterschrieben, um noch mehr Waffen und Munition zu produzieren.
Auch dank der Kriegswirtschaft erwartet die russische Führung ein Wirtschaftswachstum in diesem Jahr um die 2,8 Prozent.
Allein für den Haushaltsposten Verteidigung gibt der Kreml in diesem Jahr umgerechnet etwa 110 Milliarden Euro aus. Hinzu kommen weitere 34 Milliarden Euro für die Bereiche nationale Sicherheit und Sicherheitsorgane. Insgesamt sind das knapp 39 Prozent aller Ausgaben des russischen Etats oder 8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. In Militär und Sicherheitsorgane investiert Russland damit erstmals mehr Geld als in Sozialausgaben.
07.06.2024
Genfer Autosalon ist definitiv am Ende
Der traditionsreiche Genfer Autosalon ist am Ende. Dies teilten die Organisatoren am Freitag mit. Die Automesse war 1905 ins Leben gerufen worden. Zuletzt hatte sie in diesem Frühjahr in einem kleineren Format stattgefunden. Eine weitere Ausgabe werde es nicht mehr geben, schrieben die Organisatoren in einer Mitteilung. Sie hätten festgestellt, dass die Automobilindustrie heute nicht mehr unbedingt eine solche Veranstaltung brauche.
31.05.2024
Bundesrat zeichnet positives Bild der Schweizer Wirtschaft
Die Schweizer Volkswirtschaft ist insgesamt weiterhin gut aufgestellt. Zu diesem Schluss kommt der Bundesrat in einem am Mittwoch verabschiedeten Lagebericht. Auch vor dem Hintergrund der industriepolitischen Renaissance im Ausland bleibt die Schweiz demnach wettbewerbsfähig.
«Die Schweiz gehört weiterhin zu den erfolgreichsten Volkswirtschaften weltweit», sagte Wirtschaftsminister Guy Parmelin in Bern vor den Medien. Sie habe die vergangenen vier krisengeprägten Jahre gut überstanden. Die Schweizer Volkswirtschaft habe sich einmal mehr als äusserst widerstandsfähig erwiesen, so Parmelin.
Das wirtschaftspolitische Umfeld bleibe jedoch herausfordernd. Der Bundesrat erwähnte in seinem Bericht insbesondere die industriepolitischen Initiativen in der EU und den USA, die auch wettbewerbsverzerrende Subventionen umfassten. Ein Grossteil dieser Subventionen seien für die Schweizer Wirtschaft jedoch unproblematisch und eröffneten Schweizer Produzenten gar neue Absatzchancen.
22.05.2024
Russland rüstet sich für jahrzehntelange Kriegswirtschaft
Genfer Autosalon ist definitiv am Ende
Bundesrat zeichnet positives Bild der Schweizer Wirtschaft