Nationalbank SNB sieht in Unabhängigkeit den Garant für Wohlstand und Wachstum

Die Unabhängigkeit der Schweizerischen Nationalbank (SNB) ist laut SNB-Chef Thomas Jordan einer der Garanten für «Wohlstand und Wachstum» in der Schweiz. In einer Rede im Rahmen des ETH-Tages 2023 betonte er den gemeinsamen Beitrag für den Erfolg der Schweiz.

«Ohne Unabhängigkeit gibt es keine freie Forschung und keine von Partikularinteressen abgeschirmte Geldpolitik», hob Jordan in seiner Rede hervor. «Unabhängigkeit ist aber weder ein Naturgesetz noch eine Selbstverständlichkeit.»

Für Jordan kommt es beim Erhalt der Unabhängigkeit vor allem auf drei Punkte an. Erstens müsste die Unabhängigkeit bei der SNB effektiv gelebt werden. Für die SNB bedeute dies, dass sie «ihre Geldpolitik immer auf den Erhalt der Preisstabilität ausrichtet.»

Zweitens gelte es Rechenschaft abzulegen, was die SNB regelmässig gegenüber Bundesversammlung und der Öffentlichkeit tue. Zuletzt dürften nur Ziele verfolgt werden, die auch durch das Mandat der SNB abgedeckt seien und für welche die Zentralbank die geeigneten Instrumente habe. «Eine von Partikularinteressen getriebene Ausdehnung des Aufgabenbereichs ist nicht mit der gesetzlich verankerten Unabhängigkeit vereinbar», sagte Jordan weiter.

Um den gesetzlichen Auftrag erfüllen zu können, dürfe die SNB sich keinen Stillstand leisten. Sie müsse immer höchst flexibel sein, um so auf das sich schnell verändernde Umfeld reagieren zu können.

In diesem Zusammenhang führte Jordan die Corona-Krise oder den Untergang der Credit Suisse an. Bei diesen Krisen habe die SNB mit schnellen Massnahmen höchste Flexibilität und Entschlossenheit unter Beweis gestellt. Zudem hätten die getroffenen Massnahmen der Bevölkerung aufgezeigt, dass sie auch in Krisenzeiten auf die Institution vertrauen können.

«Ein eng definiertes Mandat bei gleichzeitig grossem Handlungsspielraum in seiner Umsetzung ist ganz besonders in solch akuten Krisensituationen entscheidend für den Erfolg unserer Institutionen,» sagte Jordan. Es zahle sich daher aus, «stur beim Auftrag, aber flexibel in seiner Umsetzung» zu sein.