Presseschau 33 Gemeinden in der Schweiz verschwunden

SDA

24.6.2018 - 06:12

Durch Abwanderung und Fusionen verschwinden immer mehr Gemeinden in der Schweiz. (Symbolbild)
Durch Abwanderung und Fusionen verschwinden immer mehr Gemeinden in der Schweiz. (Symbolbild)
Bild: KEYSTONE/CHRISTIAN BEUTLER

Wichtige Schlagzeilen der Sonntagspresse in nicht verifizierten Meldungen:

«NZZ am Sonntag»:

Sportminister Guy Parmelin von der SVP und Aussenminister Ignazio Cassis von der FDP haben die Gesten der beiden albanischstämmigen Fussballspieler Granit Xhaka und Sherdan Shaqiri am Freitag im Fussballspiel gegen Serbien in der «NZZ am Sonntag» verteidigt. «Wer die aufgeladene Stimmung miterlebt hat, schätzt die Leistung der Schweizer Nati umso mehr und kann verstehen, wenn die Emotionen mit einem Spieler durchgehen», sagte Parmelin, der das Spiel im Stadion mitverfolgt hatte. Es sei aber nicht im Sinne des Sports, aus den Emotionen nun eine Polemik entstehen zu lassen, sagte er weiter. Aussenminister Cassis nannte die Equipe am Samstag nach dem Spiel zudem ein perfektes Beispiel für die Verschmelzung verschiedener Kulturen. Zu den Doppeladler-Gesten sagte der Bundesrat mit italienischen Wurzeln der Zeitung: «Ich zweifle nicht, dass man patriotische Emotionen für die Nation empfinden kann, die einen aufgenommen hat, ohne sein Heimatland zu vergessen.»

«SonntagsZeitung»:

Im vergangenen Jahr sind laut der «SonntagsZeitung» 33 Gemeinden in der Schweiz verschwunden. In den vergangenen zehn Jahren waren es sogar 500. Die Zeitung stützt sich auf Daten des Bundesamtes für Statistik BfS. Diese Entwicklung sei vonstatten gegangen, weil Gemeinden fusionierten. Der Trend halte an. Aktuell hätten weitere 145 Gemeinden Fusionsabsichten. Vor allem in den Bergregionen habe das Tempo der Abwanderung wieder zugenommen, sagte Reto Lindegger, Direktor des Schweizerischen Gemeindeverbands, zu der Zeitung. Die Sorge werde grösser, dass es sich beim Gemeindesterben um eine unumkehrbare Entwicklung handeln könnte. Schrumpfende Gemeinden wollen aber nicht nur mit Zusammenschlüssen ihr Überleben sichern. Nach Albinen VS setze bereits eine weitere Walliser Gemeinde auf Geldspritzen, um Bürger anzulocken.

«SonntagsZeitung» / «Le Matin Dimanche»:

Schweizer Gerichte verurteilen gemäss der «SonntagsZeitung» und «Le Matin Dimanche» immer mehr Personen aufgrund von Tierquälerei. So erfolgten im vergangenen Jahr 474 Schuldsprüche, wie Zahlen des Bundesamtes für Statistik BfS zeigten. Im Jahr 2007 seien es erst 166 Fälle gewesen. «Das bedeutet, dass die Bevölkerung besser hinschaut und Delikte konsequenter anzeigt», sagte Gieri Bolliger, Geschäftsleiter der Stiftung für das Tier im Recht (TIR), den Zeitungen. Obwohl rund 82 Prozent aller Täter im vergangenen Jahr mit Vorsatz handelten, griffen die Richter aber nur selten streng durch. Es wären Geldstrafen bis zu 360 Tagessätzen möglich; im schweizweiten Schnitt kassierten Tierquäler aber nur 30 Tagessätze, schreiben die Zeitungen weiter.

«SonntagsBlick»:

Der Machthaber in der Türkei, Recep Tayyip Erdogan, hat die Schweiz laut dem «SonntagsBlick» unlängst erneut um Rechtshilfe gebeten. Im Mai sei beim Bundesamt für Justiz ein Gesuch aus Ankara eingegangen, der türkischen Regierung bei der Verfolgung eines Kritikers zu helfen. Die beschuldigte Person soll Erdogan persönlich beleidigt haben. Ein Sprecher des Bundesamtes für Justiz bestätigte diesen Vorgang der Zeitung und sagte, dass es dabei um ein «Ehrverletzungsdelikt gegen den türkischen Staatspräsidenten» gehe. Hintergrund sei ein Strafverfahren aufgrund von Einträgen in einem sozialen Netzwerk. Erdogans Feldzug gegen Andersdenkende in der Schweiz dauere zudem schon länger an: Bereits 2017 verlangte er von den Behörden in Bern in fünf Fällen Rechtshilfe wegen Beleidigungen. Vier der Gesuche habe das Bundesamt aber inzwischen abgewiesen.

«SonntagsBlick»:

Beim Nachrichtendienst des Bundes (NDB) ist laut dem «SonntagsBlick» ein Geheimdienstmitarbeiter aufgefallen, der während der Dienstzeit offenbar regelmässig Pornoseiten im Internet besuchte. Eine Sprecherin des NDB bestätigte der Zeitung, dass der Nachrichtendienst einen Mitarbeiter wegen eines möglichen Verstosses gegen die Informatiknutzungsweisungen des VBS freigestellt habe. Zudem sei die Berner Staatsanwaltschaft eingeschaltet worden und diese soll Vorermittlungen eingeleitet haben. Brisant sei die Angelegenheit zudem, weil der NDB heikle Daten sammelt und dank des neuen Nachrichtendienstgesetzes über weitreichende Kompetenzen bei der elektronischen Überwachung verfüge. Werden dort zwielichtige Portale besucht, könne dies Tür und Tor für Hackerangriffe öffnen und die Datensicherheit der Zentralgewalt gefährden.

«Ostschweiz am Sonntag» / «Zentralschweiz am Sonntag»:

Die geplante Rückgabe von Korruptionsgeldern in der Höhe von 800 Millionen Franken an Usbekistan wird laut Meldungen der «Ostschweiz am Sonntag» und "Zentralschweiz am Sonntag" das Parlament beschäftigen. Nationalrat Carlo Sommaruga habe angekündigt, er werde die Angelegenheit in der Aussenpolitischen Kommission zur Sprache bringen. Der Genfer SP-Politiker zeigte sich zugleich schockiert, dass ihn der Bundesrat in einer Fragestunde des Nationalrats nicht über den Beschluss des Bundesrates zur Rückerstattung der gesperrten Gelder an Usbekistan informiert habe. Das Bundesamt für Justiz argumentierte dagegen, dass es sich um einen laufenden Fall gehandelt habe.

«NZZ am Sonntag»:

Die Hälfte der rund 270'000 Fürsorgebezüger kann laut einer Meldung der «NZZ am Sonntag» gar nicht arbeiten, obwohl dies etwa die SVP als Wahlkampfthema vermehrt verlangt. Von den Hilfsmassnahmen seien nämlich viele Kinder, Jugendliche, Rentner, Alleinerziehende, Kranke und Behinderte betroffen. Zudem seien zahlreiche Erwerbsfähige auf dem Arbeitsmarkt kaum vermittelbar, da sie sehr schlecht qualifiziert und häufig über 50 Jahre alt seien. «Für die Wiederintegration von Sozialhilfebezügern in den Arbeitsmarkt, die man überall fordert, fehlt es vielen Betroffenen an der Qualifikation und zugleich an den geeigneten Stellenangeboten», sagte Felix Wolffers, Ko-Präsident der Schweizerischen Konferenz für Sozialhilfe und Leiter des Berner Sozialamts, gegenüber der Zeitung. Sozialhilfeabhängigkeit sei in sehr vielen Fällen ein strukturelles Problem und nicht die Folge des individuellen Verhaltens der Betroffenen, hiess es weiter in der Zeitung.

«SonntagsBlick»:

Der «SonntagsBlick» meldet, dass die italienische Firma Carmec, die im Haus von Aussenminister Ignazio Cassis in Montagnola TI tätig war, gebüsst wurde. Die geschah, weil die eingesetzten Arbeitnehmer nicht korrekt entlöhnt worden seien. Cassis hatte einen Tessiner Architekten mit Renovierungsarbeiten beauftragt. Doch die Rechnungen von Carmec seien direkt an Cassis adressiert gewesen und seien von ihm bezahlt worden. Die Firma habe eine kleine Busse wegen der Verletzung des Entsendegesetzes zahlen müssen. Cassis sagte zum «SonntagsBlick» am Samstag in Airolo TI zu dem Vorgang, es sei normal, dass die vom Architekten beauftragte Firma gebüsst werde, falls sie einen Fehler gemacht habe. Der «SonntagsBlick» sieht den Vorfall allerdings als gravierender an, weil die Flankierenden Massnahmen derzeit unter Cassis' Federführung direkt Gegenstand von Verhandlungen mit der EU seien.

«SonntagsZeitung»:

Die Einführung der neuen Software für die Raiffeisenbanken wird laut der «SonntagsZeitung» um einiges teurer als geplant. Ursprünglich sollte das Riesenprojekt namens «Rainbow» eine halbe Milliarde Franken kosten. Nun kämen bis zu 75 Millionen Franken dazu. «Die Kosten werden 10 bis 15 Prozent über den geplanten 500 Millionen liegen», bestätigte eine Sprecherin der Bank gegenüber der Zeitung. Bei der Systemeinführung des Anbieters Avaloq seien erhebliche Mängel aufgetreten. Finanzielle Folgen habe das Debakel aber nur für Raiffeisen, hiess es.

Bilder aus der Schweiz
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