EUVon der Leyen an der Spitze: 23 private Flüge 2023
SDA
28.2.2024 - 21:43
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist im vergangenen Jahr 23 Mal mit einem Privatjet geflogen. Damit liegt sie bei den 27 EU-Kommissaren mit weitem Abstand vorne.
28.2.2024 - 21:43
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Die Kommission insgesamt kam 2023 nur auf 29 solcher Flüge, wie aus einem Papier hervorgeht, das der EU-Politiker und Linkenvorsitzende Martin Schirdewan angefragt hatte und der Nachrichtenagentur DPA vorlag. Laut einem Verhaltenskodex für Kommissionsmitglieder sollen Privatflugzeuge nur in Ausnahmefällen genutzt werden. Zuvor hatte der «Spiegel» am Donnerstag berichtet.
Der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell reiste in dem Zeitraum lediglich zweimal mit einem privaten Flugzeug, wie aus dem Papier hervorgeht. Von der Leyen reiste der Auflistung nach im Jahr 2023 unter anderem dreimal mit einem Privatflugzeug zwischen Brüssel und Strassburg, den beiden Sitzen des EU-Parlaments. Es gibt Zugverbindungen, die für die Strecke unter fünf Stunden brauchen. In dem Verhaltenskodex für Kommissionsmitglieder heisst es: «Alle Optionen, einschliesslich einer alternativen Terminplanung, sollten sorgfältig geprüft werden, damit das Lufttaxi nur als letzte Option in Betracht kommt.»
«Es ist eine Schande, dass die Kommissionspräsidentin angesichts der Klimakrise immer noch auf Privatflieger setzt», sagte Schirdewan dem «Spiegel». Für Kommissionsmitglieder und ihre Mitarbeiter solle gelten, dass Flüge zu Zielen, die mit dem Zug innerhalb von sechs Stunden zurückgelegt werden können, nicht erlaubt sind. «Die Menschen mit wenig Geld zum Energiesparen aufrufen, aber selber im Privatjet von A nach B zu fliegen, ist dreist.»
Russland rüstet sich für jahrzehntelange Kriegswirtschaft
St. Petersburg, 07.06.2024: Seit mehr als zwei Jahren führt Russland einen brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Kremlchef Wladimir Putin schwört sein Land jetzt auf einen Ausbau der Kriegswirtschaft ein.
Putin hat dazu eine ganze Liste von Anweisungen für die Entwicklung des Rüstungssektors unterschrieben, um noch mehr Waffen und Munition zu produzieren.
Auch dank der Kriegswirtschaft erwartet die russische Führung ein Wirtschaftswachstum in diesem Jahr um die 2,8 Prozent.
Allein für den Haushaltsposten Verteidigung gibt der Kreml in diesem Jahr umgerechnet etwa 110 Milliarden Euro aus. Hinzu kommen weitere 34 Milliarden Euro für die Bereiche nationale Sicherheit und Sicherheitsorgane. Insgesamt sind das knapp 39 Prozent aller Ausgaben des russischen Etats oder 8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. In Militär und Sicherheitsorgane investiert Russland damit erstmals mehr Geld als in Sozialausgaben.
07.06.2024
Genfer Autosalon ist definitiv am Ende
Der traditionsreiche Genfer Autosalon ist am Ende. Dies teilten die Organisatoren am Freitag mit. Die Automesse war 1905 ins Leben gerufen worden. Zuletzt hatte sie in diesem Frühjahr in einem kleineren Format stattgefunden. Eine weitere Ausgabe werde es nicht mehr geben, schrieben die Organisatoren in einer Mitteilung. Sie hätten festgestellt, dass die Automobilindustrie heute nicht mehr unbedingt eine solche Veranstaltung brauche.
31.05.2024
Bundesrat zeichnet positives Bild der Schweizer Wirtschaft
Die Schweizer Volkswirtschaft ist insgesamt weiterhin gut aufgestellt. Zu diesem Schluss kommt der Bundesrat in einem am Mittwoch verabschiedeten Lagebericht. Auch vor dem Hintergrund der industriepolitischen Renaissance im Ausland bleibt die Schweiz demnach wettbewerbsfähig.
«Die Schweiz gehört weiterhin zu den erfolgreichsten Volkswirtschaften weltweit», sagte Wirtschaftsminister Guy Parmelin in Bern vor den Medien. Sie habe die vergangenen vier krisengeprägten Jahre gut überstanden. Die Schweizer Volkswirtschaft habe sich einmal mehr als äusserst widerstandsfähig erwiesen, so Parmelin.
Das wirtschaftspolitische Umfeld bleibe jedoch herausfordernd. Der Bundesrat erwähnte in seinem Bericht insbesondere die industriepolitischen Initiativen in der EU und den USA, die auch wettbewerbsverzerrende Subventionen umfassten. Ein Grossteil dieser Subventionen seien für die Schweizer Wirtschaft jedoch unproblematisch und eröffneten Schweizer Produzenten gar neue Absatzchancen.
22.05.2024
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