Jurafrage Abstimmungsbeschwerde in Sorvilier vom Tisch

SDA

5.10.2017 - 15:48

Moutier

Der Regierungsstatthalter des Berner Juras muss eine Abstimmungsbeschwerde weniger prüfen: Der Rekurs gegen den Urnengang in Sorvilier ist zurückgezogen worden, wie Statthalter Jean-Philippe Marti am Donnerstag mitteilte.

Sorvilier sprach sich am 17. September für den Verbleib beim Kanton Bern aus. Sechs Einwohner hatten schon vor dem Urnengang eine Beschwerde eingereicht, weil ihnen die Abstimmungsbotschaft des mehrheitlich jurafreundlichen Gemeinderats missfiel. Nach ihrem Abstimmungssieg haben die Berntreuen ihre Beschwerde zurückgezogen.

Anders ist die Lage in Belprahon, wo ebenfalls eine Mehrheit für den Verbleib bei Bern stimmte: Dort haben Separatisten - wie am Abstimmungssonntag angekündigt - eine Beschwerde eingereicht. Sie stören sich daran, dass die Abstimmung durchgeführt wurde, obwohl der Kantonswechsel von Moutier noch nicht rechtskräftig ist.

Die Stimmberechtigten von Moutier hatten sich am 18. Juni für den Übertritt zum Kanton Jura ausgesprochen. Allerdings sind noch zwölf Beschwerden hängig. Die Berner Staatsanwaltschaft prüft zudem, ob es strafrechtlich relevante Verfehlungen gab.

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