Kommunale Abstimmung Alle sechs Urnengänge in Herzogenbuchsee können stattfinden

Das Stimmvolk von Herzogenbuchsee kann am Wochenende wie geplant über sechs Vorlagen abstimmen. Der Regierungsstatthalter des Oberaargaus ist nicht auf eine Beschwerde eingetreten, welche sich gegen die Abstimmungsbotschaft zu einer der Vorlagen richtete.

Keystone-SDA, sr, sda

11.06.2021, 09:47

SDA

Wie Statthalter Marc Häusler in einer Mitteilung vom Freitag schreibt, hat die Gemeinde Herzogenbuchsee die Abstimmungsunterlagen schon vor längerer Zeit publik gemacht. Die Beschwerde erhielt das Statthalteramt aber erst Anfang Juni. Das sei zu spät.

Beschwerden, die sich gegen den Inhalt von Abstimmungsbotschaften richteten, müssten innert zehn Tagen nach Bekanntmachung der Unterlagen eingereicht werden, so Häusler.

Der Urheber der Beschwerde kritisierte die Angaben zur geplanten Änderung des Zonenplans und des Baureglements. Ausser zu diesem Geschäft äussern sich Herzogenbuchsees Stimmberechtigte am Wochenende etwa auch zur Jahresrechnung 2020 und zu einem Kredit von 16 Millionen Franken für die Umsetzung der Zyklus-1-Massnahmen der Schulraumplanung.