Parteien Ausgeschlossene Berner Stadträtin Machado bestreitet Vorwürfe

Die am Donnerstag aus der Freien Fraktion des Berner Stadtrats ausgeschlossene Stadträtin Simone Machado bestreitet, mit rechten oder rechtsextremen Gruppierungen paktiert zu haben. Ob sie im Berner Stadtrat Anschluss an eine andere Fraktion sucht, weiss sie noch nicht.

Keystone-SDA, sr, sda

12.11.2021, 11:31

12.11.2021, 13:52

SDA

Auf Anfrage sagte Machado am Freitag, das Bündnis Urkantone, mit welchem die Freie Linke Schweiz Mitte Oktober eine bewilligte Grosskundgebung in Bern durchführte, sei nicht rechtsgerichtet. Machado trat an dieser Kundgebung als Sprecherin der Freien Linken auf.

Die einzige Stadträtin der Grün-alternativen Partei (GaP) wirft der Partei der Arbeit (PdA) und der Alternativen Linken (AL) vor, sie vor dem Rauswurf aus der Fraktion nicht angehört zu haben. Im Verlauf der Stadtratssitzung vom Donnerstagabend habe sie von Vertreterinnen dieser Parteien einfach die Medienmitteilung ausgehändigt bekommen.

PdA, AL und GaP bildeten bisher im Berner Stadtrat zusammen eine Fraktion bestehend aus fünf Personen. Eine parlamentarische Gruppe im Berner Stadtrat muss mindestens vier Personen umfassen, damit sie als Fraktion gilt.

Machado sagt zu einer schriftlichen Mitteilung vom Freitag weiter, problematisch an der Freien Linke sei gewesen, dass in einer früheren Phase der Chat-Kanal dieser Gruppierung auf dem Social-Media-Kanal «Telegram» offen gewesen sei. Dort sei «menschenfeindliches Gedankengut» zu lesen gewesen.

Sie habe sich stark dafür eingesetzt, diesen Chat «einseitig stillzulegen», wie es im Chat heisst.

PdA und AL hatten am Donnerstagabend den Ausschluss von Machado aus der Fraktion damit begründet, die aktive Beteiligung von Machado in der Freien Linken und deren Zusammenarbeit mit rechten und rechtsextremen Gruppierungen wollten PdA und AL nicht mittragen.

Auf Anfrage sagte am Freitag PdA-Stadträtin Zora Schneider, vor dem Fraktionsausschluss seien «sehr viele Gespräche» mit Machado durchgeführt worden. In diesen Gesprächen hätten sich die «fundamental unterschiedlichen Ansichten» gezeigt. Machado sei vor dem Beschluss über den Entscheid orientiert worden.