Grosser Rat BE Berner Finanzdirektorin zeigt sich bei Steuererträgen optimistisch

pa, sda

8.6.2021 - 16:34

Die Berner Finanzdirektorin Beatrice Simon. (Archivbild)
Die Berner Finanzdirektorin Beatrice Simon. (Archivbild)
Keystone

Erste Prognosen zu den Steuereinnahmen 2021 sind laut der Berner Finanzdirektorin Beatrice Simon «ermutigend». Sie sei für das laufende Jahr optimistischer als letzten Herbst, sagte die Regierungsrätin im Grossen Rat bei der Beratung der Jahresrechnung 2020.

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Zwar werde die Coronakrise auch in den nächsten Jahren Spuren im Finanzhaushalt hinterlassen, doch entwickelten sich die Steuereinnahmen besser als letzten Herbst vermutet. Im November 2020 hatte der Grosse Rat ein Budget mit einem Defizit von 547,3 Millionen Franken verabschiedet.

«Stand heute» sei für 2021 weiterhin mit einem Defizit und einer Neuverschuldung zu rechnen, dies aber nicht im befürchteten Ausmass, erklärte Simon am Dienstag im Rat. Die Jahresrechnung 2020 genehmigte der Grosse Rat einstimmig.

Dank einer vierfachen Gewinnausschüttung der Nationalbank weist die Rechnung einen Überschuss von 40 Millionen Franken aus. Der Geldregen verhinderte, dass der Kanton in die roten Zahlen abrutschte.

Der Rat gab zudem einstimmig grünes Licht zum Verzicht auf eine Kompensation des Finanzierungsfehlbetrages von 20 Millionen Franken. Die Aussetzung der Schuldenbremse bedarf einer Dreifünftel-Mehrheit.