Grosser Rat BE Berner Kantonsparlament ermöglicht bei Krisen virtuelle Teilnahme

pa, sda

29.11.2021 - 14:34

Während der Coronapandemie tagte der bernische Grosse Rat zeitweise in den Bernexpo-Hallen. (Archivbild)
Während der Coronapandemie tagte der bernische Grosse Rat zeitweise in den Bernexpo-Hallen. (Archivbild)
Keystone

In Krisenzeiten wie der Coronapandemie sollen die Mitglieder des Berner Kantonsparlaments künftig auch aus der Ferne abstimmen können. Dafür hat der Grosse Rat nun die gesetzlichen Grundlagen geschaffen.

29.11.2021 - 14:34

Die entsprechenden Anpassungen im Grossratsgesetz waren am Montag im Rat unbestritten und wurden einstimmig verabschiedet. Die neuen Regelungen sollen bereits im Hinblick auf die neue Legislatur am 1. Juni 2022 in Kraft treten.

Demnach kann das Büro des Grossen Rates mit Zweidrittelsmehrheit beschliessen, dass Ratsmitglieder extern abstimmen dürfen, wenn eine Krisensituation vorliegt und die Repräsentativität von Fraktionen oder Wahlkreisen deshalb stark gefährdet ist.

Zudem wird ermöglicht, dass über ein dringendes Geschäft auch im Zirkulationsverfahren abgestimmt werden kann. Die Revision geht auf die Erfahrungen mit der Coronapandemie zurück. So war es aufgrund der fehlenden rechtlichen Grundlage bislang nicht möglich, Ratsmitglieder in Isolation oder Quarantäne von zu Hause aus abstimmen zu lassen.

pa, sda