Stadtfinanzen Berner Stadtrat gegen Schliessung der Stadtgalerie

Das Berner Stadtparlament hat am Donnerstag erste Korrekturen am Sparkurs des Gemeinderates angebracht. So soll beispielsweise die Stadtgalerie weiter betrieben werden.

Keystone-SDA, hn, sda

02.09.2021, 20:48

SDA

Die für den Betrieb der Galerie nötigen 156'000 Franken für das kommende Jahr sowie 218'000 Franken für die Jahre 2023/24 sollen wieder in Budget und Finanzplan Eingang finden. Das beschloss der Stadtrat mit 47 zu 28 Stimmen bei einer Enthaltung.

Stadtpräsident Alec von Graffenried nahm die Kurskorrektur gelassen und bedankte sich beim Rat für «die unerwartet vielen Sympathien für die Stadtgalerie».

Auch bei der Gleichstellung will der Rat den Rotstift nicht ansetzen. So verzichtet er auf eine Reduktion der Mittel für die Plattform «Werkplatz Egalité», die Betriebe zusammenbringt, die die Gleichstellung fördern. Auch auf Sparmassnahmen bei Lohngleichheitskontrollen will der Rat verzichten.

Ebenfalls keine Kürzungen in den kommenden Jahren will der Rat bei der Tourismusorganisation Bern Welcome vornehmen. Die Fraktion Grünes Bündnis-Junge Alternative hatte erfolglos gefordert, hier den Rotstift anzusetzen.

Nicht zurücknehmen wollte der Rat eine Erhöhung seiner eigenen Sitzungsgelder im Jahr 2019. Edith Siegenthaler (SP) betonte, dass der Berner Stadtrat ein Milizparlament sei. Tom Berger (FDP) hatte gefordert, dass auch das Parlament seinen Beitrag leisten müsse. Siegenthaler (SP) hielt Berger entgegen, es müsse auch möglich sein, dass Menschen mit geringerem Einkommen ein Stadtratsmandat ausüben können.