Grosser Rat BE Biotope auf Fruchtfolgeflächen will der Grosse Rat kompensieren

Schutzgebiete auf Fruchtfolgeflächen sollen im Kanton Bern in Zukunft kompensiert werden. Das bernische Parlament hat eine entsprechende Motion von Grossrat Hans Jörg Rüegsegger (SVP/Riggisberg) mit 92 Ja- zu 54 Nein-Stimmen angenommen.

Keystone-SDA, razw, sda

06.09.2023, 11:03

SDA

Schutzgebiete wie Biotope würden häufig zulasten von Fruchtfolgeflächen – Ackerböden, die der Ernährungssicherheit dienen – errichtet. Dies führe zu einem Verlust an fruchtbaren Landwirtschaftsboden, sagte der Motionär. Es komme auch vor, dass die Bewirtschaftung in Gebieten um diese Biotope eingeschränkt werde.

Die für die Landwirtschaft verlorenen Gebiete müssten in demselben Umfang und derselben Qualität kompensiert werden, lautete die Forderung von Rüegsegger. Zudem sei das Inventar an Fruchtfolgeflächen im Kanton Bern nahezu ausgeschöpft und damit wäre auch der Spielraum für einen Verzicht auf eine Kompensation klein.

Laut der zuständigen Regierungsrätin Evi Allemann (SP) würde das Anliegen der Motion bereits heute fast immer erfüllt. Es gebe aber im Einzelfall noch Optimierungspotential. Der Regierungsrat sei einverstanden, restriktiver mit der Handhabung umzugehen. Allemann beantragte die Wandlung in ein Postulat.

Der Motionär hielt an seiner Motion fest und überzeugte seine eigene Fraktion sowie die GLP, die Mitte, die FDP und die EDU. Die SP-Juso, die Grünen und Teile der EVP stimmten dagegen. Der Regierungsrat wird dem Grossen Rat eine Baugesetzrevision mit dem Anliegen der Motion vorlegen müssen.