Kulturpolitik "Bundesmillion" für Bern ist gesichert - zumindest vorerst

Die Stadt Bern kann aufatmen: Der Nationalrat hat am Mittwoch eine Differenz zum Ständerat ausgeräumt und beschlossen, die sogenannten Bundesmillion für besondere kulturelle Leistungen der Stadt Bern im kommenden Jahr nicht um 300'000 Franken zu kürzen.

Dieser "Zustupf" des Bundes war in Gefahr, nachdem der Bundesrat im Sommer im Rahmen von allgemeinen Sparmassnahmen die Kürzung um 300'000 Franken angekündigt hatte.

Nun hat der Nationalrat im Rahmen der Beratungen des Bundesbudgets 2018 diese Differenz zum Ständerat ausgeräumt und die Bundesmillion fliesst weiterhin. Der Entscheid im Nationalrat fiel mit 94 zu 89 Stimmen bei einer Enthaltung knapp aus.

Ob die Bundesstadt auch über 2018 hinaus Geld für besondere kulturelle Leistungen erhält, ist offen. Der Bundesrat sah im vergangenen Sommer vor, die Gelder 2018 zu kürzen und die Bundesmillion ab 2019 ganz zu streichen.

Dagegen wehrten sich die Stadtbehörden mit Verweis auf einen bis 2020 geltenden Leistungsvertrag. Auch der Kanton Bern setzte sich für den Erhalt der Bundesmillion ein. Der Grosse Rat hatte den Regierungsrat per Vorstoss damit beauftragt.

Die Stadt Bern musste vergangenen Sommer gleich mehrere finanzielle Hiobsbotschaften verkraften. Zunächst zog sich der Bund aus dem Betrieb des Politforums Käfigturm zurück. Dann wurde bekannt, dass der Bund beim Alpinen Museum in Bern drei Viertel der Subventionen streichen will. Und schliesslich drohte auch der Verlust der Bundesmillion.

Die Stadt Bern erhält seit den 1970-er Jahren vom Bund einen Zustupf für besondere kulturelle Leistungen der Bundesstadt. Im Kulturförderungsgesetz ist dieser Beitrag allerdings als Kann-Formulierung stipuliert.