Subventionen Bundesrat will Kulturzustupf für Stadt Bern streichen

Der Bund will ab 2021 der Stadt Bern keine Subventionen mehr für kulturelle Leistungen der Bundesstadt zahlen. Dies ist der Kulturbotschaft für die Jahre 2021 bis 2024 zu entnehmen, die der Bundesrat am Mittwoch verabschiedet hat.

«Die Finanzhilfe wird ab 2021 eingestellt» heisst es in dem Papier des Bundesrats. Die sogenannte «Bundesmillion» soll nur noch im laufenden und im nächsten Jahr fliessen.

Die «Bundesmillion» für Bern ist seit einiger Zeit bereits ein Thema. Bereits vor zwei Jahren kündigte der Bund eine Kürzung und ab 2019 die Streichung der Subvention für die Bundesstadt an.

Dagegen wehrten sich die Stadtbehörden mit Verweis auf einen bis 2020 geltenden Leistungsvertrag. Auch der Kanton Bern setzte sich für den Erhalt der Bundesmillion ein. Der Grosse Rat hatte den Regierungsrat per Vorstoss damit beauftragt.

Das Eidgenössische Parlament lenkte schliesslich ein – zumindest vorderhand. Nun will der Bundesrat in seiner Kulturbotschaft aber ernst machen mit der Abschaffung der «Bundesmillion».

Die Stadt Bern erhält seit den 1970-er Jahren vom Bund einen Zustupf für besondere kulturelle Leistungen der Bundesstadt. Im Kulturförderungsgesetz ist dieser Beitrag allerdings als Kann-Formulierung stipuliert.