Grosser Rat BE Covid-Massnahmen im Asylbereich für Berns Grossen Rat ausreichend

Der bernische Grosse Rat geht davon aus, dass der Kanton die Covid-Schutzmassnahmen in Rückkehrzentren und Kollektivunterkünften schon heute sicherstellt. Das Parlament hat eine Motion aus den Reihen der Alternativen Linken am Montag überwiesen und abgeschrieben.

Keystone-SDA, zc, sda

15.03.2021, 15:46

SDA

Die Massnahmen müssten auch in den Rückkehrzentren umgesetzt werden, wo die Platzverhältnisse eng seien, betonte Christa Ammann (AL) und verwies auf Corona-Ausbrüche in Asylunterkünften, so im Januar im Rückkehrzentrum in Aarwangen. Auch sei sicherzustellen, dass die Menschen in den Zentren Zugang zu Informationen über Covid-19 hätten.

Die Ratsmehrheit war wie der Regierungsrat der Ansicht, dass die Anliegen berechtigt seien, aber schon heute so gut wie möglich umgesetzt würden. So sei die Belegung in den Zentren schon vor Jahresfrist auf 50 bis 60 Prozent der jeweiligen maximalen Kapazität reduziert worden.

Quarantäne und Isolation erfolgten nach denselben Kriterien wie für die übrige Bevölkerung. Auch stehe den Asylsuchenden spezifisches Informationsmaterial zur Verfügung, das vom Bund erarbeitet und in verschiedene Sprachen übersetzt worden sei.

Die Motion wurde mit 110 zu 44 Stimmen überwiesen. Die Abschreibung erfolgte – gegen den Willen der Motionärin – mit 98 zu 56 Stimmen.