Jurafrage Der Ton zwischen Bern und Moutier wird schärfer

Zwischen dem Kanton Bern und den Stadtbehörden von Moutier herrscht dicke Luft. Beide Seiten beschuldigen sich gegenseitig, Öl ins Feuer zu schütten. Dies, nachdem die offizielle Berner Delegation am vergangenen Wochenende nicht an den 40-Jahr-Feierlichkeiten des Kantons teilnehmen konnte.

Die Berner Delegation mit den Regierungsräten Pierre Alain Schnegg und Philippe Müller hatte dem Festakt in Saignelégier JU aus Sicherheitsgründen fernbleiben müssen. Zuvor hatte es offenbar Drohungen gegen den Bernjurassier Schnegg gegeben.

Der Berner Regierungsrat «hätte erwartet, das die Behörden des Kantons Jura den Drohungen entschieden und öffentlich entgegengetreten wären», kritisierte die Berner Regierung. Schliesslich sei der Besuch der Berner Delegation auf Einladung des Kantons Jura geplant gewesen.

Bislang letztes Kapitel der Saga: Der Kanton Bern verwahrte sich in einer Mitteilung vom Freitag gegen «falsche Behauptungen» der Stadtbehörden von Moutier. Diese hatten am Donnerstag verlauten lassen, Regierungsrat Pierre Alain Schnegg habe am 16. März in Moutier eine Ansprache gehalten und gefordert: «Moutier muss bernisch bleiben».

Dies sei falsch, betonte die Berner Regierung und forderte die Behörden der Stadt Moutier auf, «zur Realität zurückzukehren». Schnegg habe sich, anders als von den Behörden von Moutier dargestellt, an der probernischen Veranstaltung am 16. März nicht öffentlich geäussert, «um nicht noch Öl ins Feuer zu schütten».

Die Berner Regierung bezeichnete es «als besorgniserregend», dass sich eine Gemeinde so viel Freiheit im Umgang mit der Wahrheit nehme. Bei der Stadt Moutier wollte man am Freitag auf Anfrage von Keystone-SDA zur Kritik nicht Stellung nehmen, zumindest vorderhand nicht.

Im Juni 2017 sprach sich eine hauchdünne Mehrheit der Stimmberechtigten von Moutier für einen Wechsel der Stadt zum Kanton Jura aus. In der Folge gingen Beschwerden gegen den Urnengang ein. In erster Instanz erklärte die Regierungsstatthalterin des Berner Juras den Urnengang für ungültig. Der Ball liegt nun beim bernischen Verwaltungsgericht und wird höchstwahrscheinlich auch das Bundesgericht noch beschäftigen.

Im Jahr 2013 sprach sich eine grosse Mehrheit der Bevölkerung im Berner Jura für einen Verbleib beim Kanton Bern aus. In Moutier sind separatistische Kräfte seit jeher stark vertreten. Es erstaunte daher nicht, dass die Stadt vom Recht Gebrauch machte, auf kommunaler Ebene abzustimmen. Diese Bestrebungen mündeten in den Urnengang vom Juni 2017.