Grosser Rat BE

Die Grüne Dominique Bühler soll zweite Vizepräsidentin werden

hn, sda

17.5.2022 - 11:29

Die Grünen pochen weiterhin auf ihren Anspruch aufs Grossratspräsidium. (Symbolbild)
Keystone

Die grüne Grossrätin Dominique Bühler soll zum Beginn der Sommersession zur zweiten Vizepräsidentin des bernischen Grossen Rats gewählt werden. Nach Misstönen im vergangenen Jahr pocht die Grüne Fraktion nun auf ihr Anrecht auf das zweite Vizepräsidium.

hn, sda

17.5.2022 - 11:29

Wer als zweiter Vizepräsident gewählt wird, wird ein Jahr später erster Vizepräsident und noch ein Jahr später Parlamentspräsident. Daher kommt den Wahlen des Vizepräsidenten oder der Vizepräsidentin jeweils eine gewisse vorentscheidende Bedeutung zu.

Im bernischen Grossen Rat ist es so, dass die kleineren Fraktionen in der Regel einmal pro Legislatur das Präsidium stellen. In den übrigen drei Jahren tun dies die grossen Fraktionen. Der Stärke der Fraktionen sei angemessen Rechnung zu tragen, lautet der Grundsatz.

Die Grünen sind mittlerweile die drittstärkste Fraktion im Berner Kantonsparlament. Dennoch haben sie erst zweimal das Präsidium bestellt, letztmals im Jahr 2008/09 mit Dorothea Amstutz-Loosli.

Bereits 2017 verloren die Grünen eine Kampfwahl für das zweite Vizepräsidium. Damals setzte sich der Grünliberale Hannes Zaugg (Uetendorf) knapp gegen den Grünen Bruno Vanoni (Zollikofen) durch.

Im vergangenen Jahr gab die bürgerliche Mehrheit dem Burgdorfer Mitte-Grossrat Francesco Rappa den Vorzug vor dem Grünen Christoph Grupp. Begründet wurde dies mit regionalpolitischen Gründen.

Heftige Kritik

Ein Affront für die Grünen. Im Rahmen einer «parteipolitischen Machtdominanz» habe die bürgerliche Mehrheit das Grossratsgesetz «mutwillig verletzt», kritisierten sie damals heftig.

Nun hat die Grüne Fraktionschefin Andrea de Meuron die übrigen Grossratsfraktionen frühzeitig kontaktiert und den Anspruch der Grünen auf das Vizepräsidium deponiert.

Die Signale, die sie von den Fraktionen erhalten habe, deuteten darauf hin, dass es im Juni nicht zu einer Kampfwahl kommt, wie de Meuron der Nachrichtenagentur Keystone-SDA am Dienstag sagte. Nach 16 Jahren sei es längst Zeit, dass die Grünen als mittlerweile drittstärkste Fraktion das Grossratspräsidium stellen könnten.

Für das Amt haben die Grünen Grossrätin Dominique Bühler nominiert, wie die Partei am Dienstag mitteilte. Bühler gehört seit 2017 dem Könizer Gemeindeparlament an. Seit 2021 ist sie Mitglied des bernischen Grossen Rats.

Die 39-Jährige ist promovierte Umweltwissenschaftlerin mit einem Master-Abschluss als Toxikologin und arbeitet im Bereich Chemikaliensicherheit. Seit vielen Jahren betätigt sie sich für Umweltanliegen in der Gemeinde Köniz und in der Region.

Nach sechs Männern würde mit Bühler auch wieder eine Frau das Berner Kantonsparlament präsidieren, betonte de Meuron.

hn, sda