Ersatzwahl Kandidatenreihen fürs Könizer Gemeindepräsidium lichten sich

hn, sda

13.5.2022 - 09:13

Köniz wählt Ende September ein neues Gemeindepräsidium. (Archivbild)
Köniz wählt Ende September ein neues Gemeindepräsidium. (Archivbild)
Keystone

Vor der Ersatzwahl des Könizer Gemeindepräsidiums lichten sich die Reihen potenzieller Kandidierender. Am Freitag teilten die beiden amtierenden Gemeinderäte Hansueli Pestalozzi (Grüne) und Hans-Peter Kohler (FDP) mit, dass sie nicht zur Verfügung stehen.

Keystone-SDA, hn, sda

Pestalozzi gab an, er bleibe lieber in seinem angestammten Gemeinderessort. «In meiner Direktion Umwelt und Betriebe habe ich viele wichtige Projekte im Zusammenhang mit Klimaschutz, Klimaanpassung, Biodiversitätsförderung und dem Aufbau von Fernwärmeversorgungen angestossen», wird Pestalozzi in einer Mitteilung der Grünen vom Freitag zitiert. Es sei ihm ein grosses Anliegen, diese Projekte weiterentwickeln zu können.

Auch Kohler verspürt keine Lust auf einen Direktionswechsel. Ausserdem will er Ende Legislatur altershalber nicht mehr zur Wiederwahl antreten, wie er der Nachrichtenagentur Keystone-SDA am Freitag sagte. Da wäre eine Kandidatur für das Gemeindepräsidium wenig sinnvoll.

Kohler kandidierte im vergangenen Jahr gegen Amtsinhaberin Annemarie Berlinger-Staub (SP) und verlor. Nur wenige Wochen später warf allerdings Berlinger-Staub im Zug von Querelen um die Gemeindefinanzen das Handtuch und kündigte ihren Rücktritt per Ende Juni an. Auch dies ein Grund, weshalb Kohler nicht wieder antreten will.

Kandidaturen ausserhalb SP noch offen

Noch offen ist, wie sich die beiden anderen Gemeinderatsmitglieder Thomas Brönnimann (GLP) und Christian Burren (SVP) entscheiden. Sie tönten im März in den Tamedia-Blättern «Berner Zeitung» und «Der Bund» an, dass das Gemeindepräsidium an eine erfahrene Person gehen sollte. Aus dem Gemeinderat sollte es nur eine Kandidatur geben, um einen internen Wahlkampf zu vermeiden.

Bereits seit längerem klar ist, dass die SP mit Tanja Bauer zur Ersatzwahl antreten wird. Sie ist nicht Gemeinderätin, aber seit 2017 Mitglied des Könizer Gemeindeparlaments. Seit 2018 ist sie auch Grossrätin. Ausserdem ist Bauer Vizepräsidentin der SP Kanton Bern. Die übrigen Partien haben noch Zeit mit ihren Nominationen bis Mitte Juli.

Der Grüne Hansueli Pestalozzi wird ab Juli das Gemeindepräsidium bis zu den Ersatzwahlen Ende September ad interim übernehmen.

Streit ums Budget

Im vergangenen November lehnten die Stimmberechtigten das Budget 2022 mit einer Steuererhöhung von 1,49 auf 1,6 Einheiten ab. Vorschläge des Gemeinderats für eine neues Budget wies das Parlament zurück. In diese Zeit fiel Berlinger-Staubs Rücktrittsankündigung.

Erst Ende April rauften sich die Könizer Parlamentarier für einen Kompromiss zusammen. Über die nun vorliegende Lösung mit einer Steuererhöhung auf 1,58 Einheiten entscheiden die Stimmberechtigten am 26. Juni. Fällt die Vorlage beim Volk erneut durch, greift der Kanton ein und wird der Gemeinde ein Budget verordnen.