Teil-Lockdown Kanton Bern verlängert Massnahmen bis Anfang Dezember

Im Kanton Bern bleiben Museen, Kinos und Konzertlokale bis mindestens 7. Dezember geschlossen. Die Kantonsregierung hat beschlossen, die Corona-Massnahmen bis zu diesem Datum zu verlängern.

Die im Kanton Bern geltenden, teilweise über die Regeln des Bundes hinaus gehenden Massnahmen waren bis 23. November befristet. Wie die Kantonsregierung am Donnerstag vor den Medien bekanntgab, hat sie angesichts der nach wie vor hohen Fallzahlen beschlossen, die Massnahmen um gut zwei Wochen zu verlängern.

Die Regierung hoffe, steht in einer Mitteilung, in zwei bis drei Wochen Lockerungen «in Richtung der Bundesmassnahmen beschliessen zu können».

Der Kanton Bern meldete am Donnerstag 416 Neuansteckungen. In Berner Spitälern lagen am Donnerstagmorgen mit einer vom Coronavirus ausgelösten Covid-19-Erkrankung 385 Personen. Diese Zahl sei in den letzten Tagen ungefähr konstant geblieben, sagt die Berner Regierung. Die Zahl der künstlich Beatmeten sei aber noch gestiegen.

ÜbersichtDas sind die neuesten Corona-Beschlüsse des Bundesrats

Angesichts der gleich bleibenden Zahl der Hospitalisierten sei keine Verschärfung angebracht, sagte Gesundheitsdirektor Pierre Alain Schnegg vor den Medien. Bevor die Massnahmen gelockert werden könnten, müsse sich aber der Druck auf die Spitäler verringern und die Zahl der Neuinfektionen müsste deutlich sinken.

Der Kanton Bern hat nicht nur beispielsweise bei Museen strengere Regeln als der Bund. Der Kanton Bern beschränkt etwa auch öffentliche Veranstaltungen auf maximal 15 Personen.

Rasch Härtefallverordnung erarbeiten

Der kantonale Wirtschaftsdirektor Christoph Ammann begrüsste das vom Bundesrat am Mittwoch präsentierte Programm zur Abfederung von wirtschaftlichen Härtefällen als Folge der Coronakrise. Die Kantonsregierung habe entschieden, sich am Bundesprogramm zu beteiligen.

Im Kanton Bern besteht laut Ammann eine Rechtsgrundlage, die es erlaubt, rasch eine kantonale Härtefallverordnung vorzulegen. Im kantonalen Wirtschaftsförderungsgesetz gibt es einen entsprechenden Artikel. Die Verordnung soll nun rasch erarbeitet und dann dem Staatssekretariat für Wirtschaft Seco vorgelegt werden.

Von diesem muss die kantonale Verordnung genehmigt werden. Ziel der Kantonsregierung ist, noch dieses Jahr Gesuche zu bearbeiten. Sie will den Unternehmen schärfere Vorgaben machen als der Bund. Dies, um die Mittel möglichst gezielt einzusetzen und um die Vollzugskosten des Kantons möglichst tief zu halten.

Neu will der Bundesrat für Härtefälle eine Milliarde statt 400 Millionen Franken zur Verfügung stellen. An den ersten 400 Millionen Franken sollen sich Bund und Kantone je zur Hälfte beteiligen. Für die zweite Tranche des Härtefallfonds soll der Bund 80 Prozent und die Kantone 20 Prozent übernehmen.

Laut der Berner Regierung fliessen 120 Millionen Franken in den Kanton Bern, wenn die vom Bundesrat bewilligten Fondsmittel voll ausgeschöpft werden. 80 dieser 120 Millionen kämen vom Bund, 40 vom Kanton.

18 Millionen für Kultur ausgeschüttet

Wie die kantonale Bildungs- und Kulturdirektorin Christine Häsler bekanntgab, will die Berner Regierung den Präsenzunterricht an den Berner Schulen weiterführen. Dieser Präsenzunterricht sei dem Regierungsrat wichtig.

Sie sagte auch, an 704 Berner Kulturinstitutionen und Einzelkünstlerinnen und -Künstler seien total 18 Millionen Franken ausbezahlt worden. Dies als Einkommensausfälle im Rahmen der ersten Corona-Welle. 15 Millionen gingen an Institutionen, drei an Einzelpersonen. 1234 Unterstützungsgesuche waren beim Kanton Bern eingegangen.