Grosser Rat BE Kanton prüft weitere Fachgremien für Orts- und Landschaftsbild

Die Berner Kantonsregierung soll prüfen, ob in den Regionen alternative Fachgremien zur Beurteilung von Fragen zu Orts- und Landschaftsbild eingesetzt werden können. Der Grosse Rat überwies diese Forderung in Form eines Postulats am Mittwoch.

Die Planungs- und Baubewilligungsverfahren im Kanton Bern dauerten oftmals zu lange, monierten die Vorstossenden aus dem bürgerlichen Lager. Zudem seien sie «für die Betroffenen oftmals nicht mehr verständlich.» Den Grund orten sie zum Teil auch in den Fachberichten der Kantonalen Kommission zur Pflege der Orts- und Landschaftsbilder (OLK).

Die Vorstossenden stellten nach eigenen Angaben die Notwendigkeit der Begutachtung durch eine Fachbehörde nicht infrage, ebenso wenig plädierten sie für eine Abschaffung der OLK.

Von ihrem Vorschlag versprachen sie sich hingegen eine effizientere und verständlichere Abwicklung der Verfahren. Ausserdem soll ein Bauherr die Möglichkeit haben, eine Zweitbeurteilung zu verlangen.

Bei der OLK handelt es sich um eine verwaltungsexterne Expertenkommission und weder um eine kantonale Verwaltungsstelle noch um eine Behörde. Die OKL wird im Planungsverfahren als beratende Fachkommission beigezogen.

Viel Unmut

Der Unmut über die OLK sei vielerorts zu hören, betonte SVP-Grossrätin Barbara Josi. Eine zusätzliche Institution in den Regionen würde für Wettbewerb sorgen. Nur zu oft schütze sie weniger das Orts- und Landschaftsbild als dass sie die Weiterentwicklung eines Dorfs behindere.

«Die OLK will ermöglichen und zu guten Lösungen beitragen», konterte SP-Grossrätin Marianne Dumermuth als Präsidentin der OLK das Votum von Josi. Sie bezweifelte, ob ein regionales Fachgremium die nötige Unabhängigkeit haben würde.

Die OLK habe eine schwierige Aufgabe, betont Daniel Klauser namens der Grünen. Wenn man diese Aufgabe nun anderen übertrage, werde die Aufgabe auch nicht einfacher. Seine Fraktion habe Zweifel, dass die Verfahren mit zusätzlichen Gremien rascher und effizienter vonstatten gehen.

Die OLK nutze ihren Spielraum praktisch nie zugunsten von Bauherren, monierte SVP-Grossrat Ueli Gfeller. Das Gremium verhindere oft und biete selten Lösungsvorschläge.

Es könne nicht sein, dass Bauherren von Fachgremium zu Fachgremium pilgerten, bis sie ein Gutachten nach ihrem Gusto erhielten, kritisierte SP-Grossrat Luc Mentha.

Der Grosse Rat überwies die verschiedenen Punkte des Vorstosses deutlich.