Bern Kanton Solothurn und Gemeinden wollen Asylkrise abwenden

Die Solothurner Kantonsbehörden und die Einwohnergemeinden wollen nach eigenen Angaben gemeinsam eine drohende Asylkrise abwenden. Mehr Koordination und Zusammenarbeit sollen die Unterbringung und Betreuung der Asyl- und Schutzsuchenden gewährleisten.

Bereits bis anhin sei die Situation extrem herausfordernd für die Gemeinden gewesen, teilte die Staatskanzlei am Donnerstag mit. Wegen des grossen Engagements der Bevölkerung und der zuständigen Stellen auf kommunaler und kantonaler Ebene sei die Situation jedoch bewältigt worden.

Der Verband der Einwohnergemeinde habe dem Regierungsrat Anfang April die schwierige Situation geschildert. Er forderte vor allem eine Entlastung bei der Unterbringung und Betreuung der geflüchteten Menschen. Der Regierungsrat anerkenne die äusserst schwierige Lage. Verschiedene Gemeinden und Sozialregionen liefen bereits am Limit.

Die Erstunterbringung in den kantonalen Asylzentren ist gemäss Angaben des Kantons noch sichergestellt. Die Auslastung liege durchschnittlich bei 85 Prozent. Mit einem Ausbau der bestehenden oberirdischen Unterkünfte könne die Erstunterbringung mittelfristig weiterhin auf kantonaler Ebene gewährleistet werden.

Mehr Zusammenarbeit und Koordination

Der Kanton und die Gemeinden, die für die Betreuung und Integration der Menschen mit Bleiberecht zuständig sind, wollen besser zusammenarbeiten. Nur mit einer Bündelung der Kräfte, ausserordentlichem Engagement, kreativen Lösungen und Goodwill aus der Bevölkerung könne die drohende Krise abgewendet werden, hiess es.

Die Ausrufung einer Notlage, wie das in anderen Kantonen gemacht wurde, ist im Kanton Solothurn gesetzlich nicht vorgesehen. Es gehe daher vor allem um eine bessere Koordination der Aufgaben. Die kommunalen Aufgaben sollen koordiniert geplant werden.

Zur Finanzierung der Massnahmen stehen laut Kanton noch genügend Mittel aus den Bundespauschalen zur Verfügung. Damit könnten auch zusätzliche Aufwendungen der kommunalen Strukturen zur Bewältigung der ausserordentlichen Lage gedeckt werden können.