Grosser Rat BE Kantonsparlament wird weiterhin im Sessions-Rhythmus tagen

Der bernische Grosse Rat wird weiterhin viermal pro Jahr zu einer Session zusammenkommen. Er lehnte einen Vorstoss ab, der wöchentlich einen Sitzungstag forderte.

Keystone-SDA, hn, sda

11.03.2021, 14:46

SDA

Nicht jeder Arbeitstätige könne viermal pro Jahr zwei Wochen frei nehmen, um an den Grossratssessionen teilzunehmen, begründete Sara Gabi Schönenberger (SP) ihren Vorstoss. Dies führe dazu, dass heute vor allem Selbständige oder Akademiker im Rat sitzen würden.

Mit wöchentlichen Sitzungen könnte man eine repräsentativere Vertretung der Bevölkerung im Parlament erreichen. Zudem entspreche der Wochenrhythmus besser den heutigen Lebensgewohnheiten.

Die Gegner führten ins Feld, dass das heutige Sessionssystem eine Konzentration der parlamentarischen Arbeit auf vier Phasen pro Jahr konzentriere. Ausserdem erleichtere es die überfraktionelle Arbeit.

Die organisatorische Frage des Sessions-Rhythmus beschäftigt das Parlament nicht zum ersten Mal. Der Vizepräsident des Ratsbüros, Hervé Gullotti sprach daher von einer «ritournelle», also von der ewig gleichen Geschichte. Bis anhin hatte sich der Rat immer für das Sessionsmodell mit mehreren Zusammenkünften pro Jahr ausgesprochen.

Das tat der Rat denn auch am Donnerstag deutlich mit 110 zu 39 Stimmen bei 7 Enthaltungen.