Bern Kantonspolizei sieht sich gerüstet für Sicherheit in Grenchen

ga, sda

12.12.2022 - 15:12

Die Kantonspolizei Solothurn muss vom kommenden Jahr die Sicherheit in Grenchen garantieren. Die Stadtpolizei Grenchen wird aufgehoben. (Archivbild)
Die Kantonspolizei Solothurn muss vom kommenden Jahr die Sicherheit in Grenchen garantieren. Die Stadtpolizei Grenchen wird aufgehoben. (Archivbild)
Keystone

Die Kantonspolizei Solothurn wird vom Neujahr an die Sicherheit in der Stadt Grenchen gewährleisten. Die Stadtpolizei wird aufgehoben. Die Neuorganisation ist weitgehend abgeschlossen, wie die Verantwortlichen von Kanton, Stadt und Polizei am Montag mitteilten.

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Der Gemeinderat Grenchen hatte im Februar entschieden, die Stadtpolizei aufzulösen. Das war in der Stadt am Jurasüdfuss umstritten und führte zu viel Polemik. Vor Jahren war bereits in Olten die Stadtpolizei aufgelöst worden – und die Kantonspolizei übernahm die Aufgaben.

In Grenchen wird es gemäss Stadtpräsident François Scheidegger (FDP) keinen Leistungsabbau geben. Bei der Stadt verblieben die verwaltungspolizeilichen Aufgaben, die sicherheits- und kriminalpolizeilichen Aufgaben würden in die Polizei Kanton Solothurn integriert.

Drei Mitarbeitende der Stadtpolizei wechselten gemäss Scheidegger ins neue Polizeiinspektorat der Stadt Grenchen, zwölf Personen wechselten zur Kantonspolizei Solothurn. Das direkt dem Stadtpräsidenten unterstellte Polizeiinspektorat nahm seine Arbeit bereits auf.

Dieses ist vor allem zuständig für Anlassbewilligungen, das Markt- und Gewerbewesen, die Parkraumbewirtschaftung, Verkehrsmassnahmen und das Taxiwesen. Die Schalter der Stadtpolizei sind bereits geschlossen.

Kapo markiert Präsenz

In Grenchen ist die Kantonspolizei gemäss Kommandant Thomas Zuber mit mehreren Patrouillen und dem zentral gelegenen Polizeiposten am Marktplatz für die Bevölkerung da. Man wolle in Grenchen eine hohe Sicherheit gewährleisten. Die Kantonsregierung rechnet damit, dass für den zusätzlichen Personal- und Sachaufwand Kosten von knapp zwei Millionen Franken pro Jahr entstehen.

Der Kanton ist nach den Worten von Regierungsrätin Susanne Schaffner (SP) von Gesetzes wegen verpflichtet, die polizeilichen Aufgaben zu übernehmen – mit allen personellen, finanziellen und materiellen Konsequenzen. Die Kantonspolizei habe in den letzten Monaten zunehmend Patrouilleneinsätze in Grenchen übernehmen müssen.