Grosser Rat BE Kompensationsmassnahmen für Fluglärm im Oberhasli gefordert

Die Berner Regierung soll sich aktiv einsetzen für den Erhalt und für einen Ausbau der Arbeitsplätze in der Region oberer Brienzersee/Oberhasli. Das hat der Grosse Rat am Donnerstag verlangt. Diese Arbeitsplätze brauche es als Kompensation für den Lärm, welchen der Militärflugplatz Meiringen verursache.

Keystone-SDA, sr, sda

09.09.2021, 15:10

SDA

Die Behörden der Region stünden zum Militärflugplatz und akzeptierten die vorgesehenen 4000 bis 5000 Flugbewegungen pro Jahr, heisst es in einer Motion, welche der Grosse Rat am Donnerstag an die Regierung überwies. Die Region fordere aber nicht nur den Erhalt der etwa 200 Arbeits- und Ausbildungsplätze auf dem Militärflugplatz.

Sie verlange seit bald zwei Jahrzehnten, dass zusätzlich zu den heute bestehenden Arbeitsplätzen 150 bis 200 neue Arbeitsplätze geschaffen würden. Gemeint sind «stille Arbeitsplätze, die zu keinen zusätzlichen Flugbewegungen führen», wie es in der Motion heisst.

Bund und Kanton müssten mit Blick auf dieses Ziel zusammenarbeiten. Es brauche auch eine bessere Kommunikation seitens des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), wenn es zu Veränderungen am Flugbetrieb komme. Der Grosse Rat überwies die Motion, welche von Parlamentsmitgliedern mehrerer Parteien stammt, einstimmig und ohne Diskussion.

Arbeitsgruppe geplant

Die Berner Regierung will auf die Motion reagieren. Es gebe ein Bedürfnis nach einer Standortbestimmung zum Militärflugplatz Unterbach bei Meiringen, schreibt sie in Grossratsunterlagen. Dies gerade auch mit Blick auf den kürzlich getroffenen Typenentscheid des Bundesrats.

Die Kantonsregierung beabsichtigt, eine Arbeitsgruppe einzusetzen, um die in der Motion formulierten Anliegen aufzugreifen. In dieser Arbeitsgruppe sollen ausser das VBS und Stellen des Kantons Bern auch die betroffenen Gemeinden und die Region vertreten sein.