Moutier-Abstimmung Moutier-Abstimmungsmaterial wird ab Montag verschickt

Ab Montag erhalten die Stimmberechtigten in Moutier BE ihr Abstimmungsmaterial für den Urnengang vom 28. März. Dann entscheiden sie über die Kantonszugehörigkeit der Gemeinde. Bis dahin müssen noch 25 Einträge ins Stimmregister überprüft werden.

Keystone-SDA, cc, sda

05.03.2021, 14:25

SDA

Sechs Personen, die im Stimmregister eingetragen sind, bleiben wohl unauffindbar. Seit rund einem Jahr ackern der Kanton Bern und die Stadt Moutier das Stimmregister durch. Anlass dazu gab eine erste Abstimmung im Jahr 2017 über einen Kantonswechsel Moutiers zum Jura, die ungültig erklärt werden musste.

Grund für die Ungültigerklärung waren unter anderem Unregelmässigkeiten im Stimmregister der bernjurassischen Stadt. Bei einer neuerliche Abstimmung dürfe sich ein solches Debakel nicht wiederholen, so die erklärte Absicht von Bund, Kantonen und Stadt.

Lebensmittelpunkt nicht in Moutier

Im Rahmen der Kontrolle wurde festgestellt, dass mehrere Stimmberechtigte ihren Lebensmittelpunkt nicht in Moutier haben. Ein Teil der Fälle konnte bereits in den ersten Monaten der Kontrolle geregelt werden.

Ende 2020 wurde 830 weitere Personen angeschrieben. Die Stimmberechtigten wurden aufgefordert, ihre Postadresse zu bestätigen und schriftlich zu attestieren, dass sie ihren politischen Wohnsitz sowie ihren Lebens- und Interessenmittelpunkt tatsächlich in Moutier haben.

Von diesen Personen haben inzwischen 37 ihre Papiere aus Moutier abgezogen, wie aus der Mitteilung hervorgeht. Rund 25 Personen werden bis zum Abstimmungstermin noch überprüft. Dazu kommen sechs Personen, die Moutier vermutlich ohne Anmeldung verlassen haben oder unauffindbar geblieben sind.

Eine weitere Unregelmässigkeit beim ersten Urnengang betraf die Verteilung von Stimmmaterial an Personen in Spitälern, Alters- und Pflegeheimen oder an Verbeiständete.

Für rund 200 Personen wurden nun für die Verteilung der Abstimmungsunterlagen Sondermassnahmen ergriffen, wie die Behörden weiter mitteilten. Dabei geht es vor allem darum, einen Missbrauch des Stimmmaterials durch Dritte zu verhindern.

Ab Montag erhalten nun rund 4400 Stimmberechtigte in Moutier ihre Unterlagen für den Urnengang vom 28. März.

Erste Abstimmung ungültig

Bei der ersten Abstimmung vom 18. Juni 2017 sprach sich eine hauchdünne Mehrheit von 137 Stimmen für einen Wechsel Moutiers zum Kanton Jura aus. Nach Beschwerden über Unregelmässigkeiten wurde die Abstimmung schliesslich für ungültig erklärt.

Die Frage der Kantonszugehörigkeit spaltet die Bevölkerung der Stadt seit Jahrzehnten.