Berner Jura Moutier prägt die laufende Legislatur des Bernjurassischen Rats

hs, sda

7.2.2023 - 14:54

Der Transfer der Stadt Moutier vom Kanton Bern in den Kanton Jura wird die laufende Legislatur des Bernjurassischen Rats prägen. (Symbolbild)
Der Transfer der Stadt Moutier vom Kanton Bern in den Kanton Jura wird die laufende Legislatur des Bernjurassischen Rats prägen. (Symbolbild)
Keystone

Die Legislaturperiode 2022-2026 des Bernjurassischen Rats wird insbesondere durch den Wegzug von Moutier BE und seinen rund 7300 Einwohnerinnen und Einwohnern geprägt. Der Rat, eine Art regionales Parlament, vertritt die Interessen der Bevölkerung im französischsprachigen Teil des Kantons Bern.

Keystone-SDA, hs, sda

Das regionale Parlament wird über die Reorganisation der dezentralisierten Verwaltung und das interkantonale Konkordat abstimmen. «Es ist eine historische Legislaturperiode für unsere Region mit dem Wegzug von Moutier», meinte der Präsident des Bernjurassischen Rats, Cyprien Louis, am Dienstag.

Das Konkordat ist eine Art Vertrag zwischen der bernischen und der jurassischen Regierung, der die Einzelheiten des Kantonswechsel von Moutier regeln soll. Dieses Dokument wird den beiden Parlamenten und der Bevölkerung der beiden Kantone vorgelegt.

Der Bernjurassische Rat wird auch zur Reorganisation der dezentralisierten Verwaltung im Rahmen des Projekts «Avenir Berne Romande» beigezogen. Dabei geht es darum, die bisher in Moutier angesiedelten Verwaltungseinheiten in Gemeinden des Berner Juras zu verlegen.

Kulturpolitik des Rats

Der Wegzug von Moutier wird sich auch auf die Kulturpolitik des Rats auswirken, der in diesem Bereich Subventionen verteilen kann. Derzeit wird eine Analyse der interjurassischen Kulturlandschaft durchgeführt, um die Unterstützung von Institutionen und Projekten unter Berücksichtigung der Finanzplanung zu überdenken.

«Der Finanzrahmen wird sinken», betonte Virginie Heyer, die Präsidentin der Kulturkommission, ohne einen Betrag zu nennen. Die Höhe der Gelder wird nämlich im Verhältnis der Bevölkerungszahl des Berner Juras zur Bevölkerungszahl des gesamten Kantons berechnet.

Der Bernjurassische Rat, der aus 24 vom Volk gewählten Mitgliedern besteht, vertritt politische Positionen im Rahmen von Vernehmlassungen und Berichten. Er verfügt über Entscheidungskompetenzen in kulturellen Angelegenheiten und bei der Beantragung von Subventionen.