Parlament Neues Abstimmungsfiasko im Berner Stadtrat nach technischem Defekt

Ein technischer Defekt hat dem Berner Stadtrat am späten Donnerstagabend ein neues Abstimmungsfiasko beschert. Weil die elektronische Anlage ausstieg, sollte das Parlament eine schier endlose Reihe von Abstimmungen zur Reitschule unter Namensaufruf durchführen.

Das überforderte den Rat komplett. Um 23.20 Uhr wurde die Sitzung abgebrochen. Die Abstimmungen sollen nächste Woche nachgeholt werden.

Das Fiasko hatte kurz nach 22.30 Uhr seinen Lauf genommen. Zu diesem Zeitpunkt war der neue Leistungsvertrag mit der Reitschule nach stundenlanger Debatte zu Ende beraten.

Stadtratspräsidentin Barbara Nyffeler (SP) wollte zu den Abstimmungen schreiten – und derer waren nicht wenige, denn aufgrund der vielen Rückweisungsanträge vor allem von der SVP waren insgesamt 22 Abstimmungen zu bewältigen.

Just in diesem Moment gab die elektronische Abstimmungsanlage ihren Geist auf. Ein Neustart half nicht weiter.

Das Parlament mochte die Sitzung deswegen zunächst nicht abbrechen. Vielmehr beschloss der Rat, die Abstimmungen nach alter Väter Sitte unter Namensaufruf durchzuführen.

Was bedeutete: 22mal sollte jedes der etwa 70 anwesenden Stadtratsmitglieder einzeln aufgerufen und darum gebeten werden, «Ja», «Nein» oder «Enthaltung» in den Saal zu rufen.

Ein erster Rückweisungsantrag der FDP wurde so behandelt. Er wurde mit 21 zu 46 Stimmen abgewiesen. Dann rechnete SVP-Fraktionschef Alexander Feuz dem Parlament vor, dass jede Abstimmung etwa zehn Minuten in Anspruch nehmen werde – insgesamt also rund dreieinhalb Stunden. Das war dem Rat dann doch zu viel.

Bereits letzten August hatte sich der Stadtrat komplett im Abstimmungschaos verloren. Damals war er zu Gast in Ostermundigen, wo keine elektronische Anlage zur Verfügung stand.