Bern Solothurner Finanzausgleich funktioniert laut Regierung gut

Im Kanton Solothurn erfüllt der innerkantonale Finanz- und Lastenausgleich (Fila) die vorgegebenen Ziele. Dieses Fazit zieht der Regierungsrat aus externen Berichten. Die Mechanik des Fila funktioniert gemäss Regierungsrat «richtig und wirksam».

Man nehme erfreut zur Kenntnis, dass die Struktur des Fila unverändert zielführend sei und die im Gesetz formulierten Ziele auch in den vergangenen vier Jahren erreicht worden seien, schrieb der Regierungsrat am Freitag in einer Medienmitteilung.

Auch sieben Jahre nach Einführung funktioniere der Finanzausgleich gut. Dazu beigetragen hätten auch die finanzielle Lage der Gemeinden und der höhere Anteil von Gebergemeinden.

Im vergangenen Jahr gab es im Kanton 39 Gebergemeinden und 70 Empfängergemeinden. Das Ausgleichsvolumen betrug 42,9 Millionen Franken.

Der Regierungsrat will prüfen, ob die sogenannte Abschöpfungsquote bei ressourcenstarken Gemeinden gesenkt werden kann. Gleichzeitig soll die Mindestausstattung für finanzschwache Gemeinden angemessen gesenkt werden.

ga, sda