Grosser Rat BESozialhilfebezüger erhalten im Kanton Bern keine Gratismasken
pa, sda
25.11.2020 - 16:21
Im Kanton Bern müssen Sozialhilfebeziehende auch künftig ihre Hygienemasken selber finanzieren. Der Grosse Rat hat am Mittwoch einen SP-Vorstoss für die Abgabe von Gratismasken mit 96 zu 49 Stimmen abgelehnt.
Elisabeth Striffeler (SP/Münsingen) wollte mit ihrer Motion erreichen, dass Sozialhilfebeziehende sich «nicht zwischen dem Kauf von Brot und Masken entscheiden» müssten. Zudem sei es im Interesse der Gesellschaft, wenn die Hygienemasken häufig gewechselt würden.
Die Mehrheit des Grossen Rates folgte aber dem Argument der Regierung, wonach die geforderte Gratis-Abgabe zu einer Ungleichbehandlung mit anderen Menschen in bescheidenen finanziellen Verhältnissen führen würde.
Angesichts der stark gesunkenen Preise sei es für Sozialhilfebeziehende zumutbar, die Masken via Grundbedarf für den Lebensunterhalt zu kaufen, sagte Gesundheitsdirektor Pierre Alain Schnegg (SVP). Empfohlen würden zudem waschbare und somit wiederverwendbare Atemschutzmasken, die kostengünstiger seien.
Schnegg wies zudem darauf hin, dass der Kanton insgesamt zehn Millionen Masken kostenlos an die bernischen Gemeinden abgegeben habe. Die Gemeinden könnten diese nach eigenem Gutdünken weiterverteilen.
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