Kundgebungen Stadt Bern toleriert am Samstag keine unbewilligte Kundgebung

Bern

Die Stadt Bern will am kommenden Samstag keine neuerliche, unbewilligte antifaschistische Demonstration tolerieren. Am vergangenen Freitag erstickte ein Grossaufgebot der Polizei eine solche Kundgebung im Keim. Aktivisten mobilisieren seither für eine Neuauflage der Kundgebung am Samstag.

Die zuständigen Behörden hätten auf mehreren Kanälen bislang vergeblich versucht, mit den Kundgebungsorganisatoren minimale Rahmenbedingungen zu definieren, schreibt der Gemeinderat in einer Mitteilung vom Donnerstag. Für die Kundgebung ging kein Gesuch ein.

Aufgrund der Lageeinschätzung der Kantonspolizei geht die Stadtregierung erneut von einem erheblichen Sicherheitsrisiko aus. Nähere Angaben zum Polizeiaufgebot machte der städtische Sicherheitsdirektor Reto Nause am Donnerstag auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda nicht.

Die Polizei habe seit einigen Tagen Kenntnis von dem Aufruf zur Kundgebung am Samstag und breite sich entsprechend vor, sagte Nause lediglich.

Letzten Freitagabend glich die Stadt bisweilen einer Festung. Hunderte Polizeikräfte, unter anderem auch aus anderen Korps des Nordwestschweizer Polizeikonkordats, markierten in der Innenstadt Präsenz.

Zu einer grösseren Kundgebung kam es nicht. Einzig ein kleiner Zug von etwa hundert Aktivisten konnte sich am Bahnhof zusammenrotten und lautstark den kurzen Weg zur Reitschule zurücklegen. 29 Personen wurden vorübergehend festgenommen.

Weitere Kundgebungen geplant

Für Samstag haben die Aktivisten zur Besammlung am späten Nachmittag beim Käfigturm in der Innenstadt aufgerufen. Gemäss Nause finden am Samstag gleich mehrere Veranstaltungen statt, etwa ein Markt ganz in der Nähe des Besammlungsortes der Demonstranten, die Lichtshow Rendez-vous-Bundesplatz und eine bewilligte Friedenskundgebung.

Letztere zeige klar, dass die Stadt Bern durchaus gewillt sei, Meinungsäusserungen Raum zu geben, wenn es die Sicherheitseinschätzung erlaubten, betonte Nause gegenüber der Nachrichtenagentur sda.

In den kommenden Tagen und Wochen sind weitere Kundgebungen aus linksautonomen Kreisen angekündigt. Vor diesem Hintergrund hat die Stadtregierung an einer ausserordentlichen Sitzung am Donnerstag beschlossen, die unbewilligte antifaschistische Demonstration nicht zu tolerieren. Die Stadt ruft dazu auf, nicht an der unbewilligten Kundgebung teilzunehmen.

Die Kundgebungsveranstalter haben auf Facebook mitgeteilt, dass sie sich nach dem Entscheid des Gemeinderates nun zunächst beraten wollen.