Gemeindefinanzen Stadt Olten budgetiert ohne Steuererhöhung

Die Stadt Olten budgetiert für das kommende Jahr mit einem kleinen Defizit von rund 650'000 Franken. Der Steuerfuss soll im Gegensatz zu den letztjährigen gescheiterten Plänen nicht erhöht werden. Das Gemeindeparlament wird am 20. und 21. November darüber beraten.

Gegenüber dem ungekürzten Budget 2019 wird 2020 mit einem um 400'000 Franken höheren Betriebs- und Sachaufwand gerechnet. Zu den Haupttreibern gehören gemäss Angaben der Stadt Olten vom Dienstag der bauliche Unterhalt und einmalige Anschaffungen in verschiedenen Bereichen.

Bei den Steuererträgen rechnet die Stadtregierung auch ohne Steuererhöhung mit einer Steigerung der Erträge bei den natürlichen Personen. Bei den juristischen Personen dürfte der Ertrag aufgrund der Rückmeldungen der befragten Firmen und des schleppenden Wirtschaftsgangs eher rückläufig sein.

Deutlich über dem Vorjahr liegen die für 2020 vorgesehenen Nettoinvestitionen mit 15,3 Millionen Franken, davon knapp 10 Millionen Franken für werterhaltende Investitionen. Neben dem Unterhalt für die Sportanlagen und dem Ersatz der Kältezentrale für den Eissport fallen erste Auslagen für das neue Schulhaus Kleinholz und die Dreifachturnhalle an.

In einer Referendumsabstimmung hatten die Oltner Stimmberechtigten am 24. März dieses Jahres das Budget 2019 mit einem Nein-Stimmenanteil von 53,5 Prozent abgelehnt. Der Voranschlag sah eine Steuererhöhung vor. Ende April legte der Stadtrat ein neues Budget 2019 ohne Steuererhöhung auf den Tisch, das erst Mitte Jahr rechtskräftig wurde.