Grundeinkommen Stadtberner Initianten ziehen sich zugunsten einer Motion zurück

Die Stadt Bern soll weiterhin prüfen, ob sie einen Pilotversuch zum bedingungslosen Grundeinkommen durchführen will. Allerdings wird die Stadt dies nicht mehr aufgrund einer parlamentarischen Initiative tun, sondern aufgrund einer Motion.

Keystone-SDA, hn, sda

02.09.2022, 15:16

SDA

Im vergangenen November hatten vier Stadtratsfraktionen die parlamentarische Initiative eingereicht. Bei der Beratung der Initiative traten jedoch Unsicherheiten über die Anwendung des Instruments der parlamentarischen Initiative auf, wie die Kommission für Soziales, Bildung und Kultur (SBK) am Freitag mitteilte.

Die Initianten zogen darauf die Initiative zugunsten einer von der Kommission eingereichten Motion zurück. Diese verfolgt grundsätzlich das gleiche Ziel wie die Initiative.