Coronavirus – Bern Statthalter erlauben Urnengänge anstelle von Gemeindeversammlungen

Im Kanton Bern sind ab sofort auch Urnenabstimmungen anstelle von Gemeindeversammlungen möglich. Das haben die Regierungsstatthalter verfügt. Sie reagieren damit auf die stark steigenden Corona-Infektionszahlen.

Die Verfügung ist bis Ende Januar 2021 befristet, wie der Kanton Bern am Dienstag mitteilte. Die neue Regelung ermögliche es den Gemeinden, ihre Handlungsfähigkeit auch während der zweiten Welle aufrecht zu erhalten.

Die Budgets fürs kommende Jahr und weitere wichtige Geschäfte könnten so zeitgerecht verabschiedet werden. Auch dringende Wahlen liessen sich durchführen, ohne dass eine Gemeindeversammlung notwendig sei. Jede Gemeinde kann selber entscheiden, ob sie eine Urnenabstimmung oder eine Gemeindeversammlung durchführen will.

Im Kanton Bern sind Veranstaltungen mit über 15 Personen derzeit verboten. Grundsätzlich erlaubt bleiben Gemeindeversammlungen sowie Sitzungen von Parlamenten, inklusive Kommissionssitzungen. Voraussetzung ist aber ein Schutzkonzept.