Coronavirus – Bern Thuner Stadtparlament befindet über Corona-Gelder

Der Thuner Stadtrat ist am Donnerstagabend als erstes Parlament einer grösseren Berner Gemeinde nach Lockerung der Corona-Massnahmen zu einer Sitzung zusammengetreten. Im Zentrum der Debatte steht das zwei Millionen schwere Massnahmenpaket der Stadtregierung zur Unterstützung der Wirtschaft.

Das Thuner Stadtparlament musste sich seine Sitzung aufgrund der Corona-Epidemie vom Kanton bewilligen lassen. Für die Sitzung gelten strenge Hygiene- und Abstandsregeln. So findet die Session denn auch nicht im altehrwürdigen Rathaus statt, sondern im Kultur- und Kongresszentrum, wo die Parlamentarierinnen und Parlamentarier mehr Platz haben.

Die Stadt habe die Corona-Krise bisher insgesamt recht gut bewältigt, sagte Stadtpräsident Raphael Lanz (SVP) zu Beginn der Sitzung. Dies hänge zu einem grossen Teil mit dem verantwortungsvollen Verhalten der Bevölkerung zusammen.

«Die Thunerinnen und Thuner haben sich in den letzten Wochen sehr gut an die Vorgaben gehalten», lobte Lanz. In der Bevölkerung hätten einzig einige Raser für Ärger gesorgt, die die leeren Strassen genutzt hatten, um kräftig aufs Gaspedal zu drücken.

Zwei Millionen für die Wirtschaft

Wie andernorts haben die Massnahmen zur Eindämmung von Covid-19 die Wirtschaft hart getroffen. Ein genaues Ausmass lässt sich laut Stadtpräsident noch nicht beziffern. Doch für viele Unternehmen in Thun sei die Lage sehr schwierig.

Die Thuner Stadtregierung zeigte sich während der Corona-Krise überzeugt, dass es auf allen Staatsebenen Massnahmen zur Unterstützung der Wirtschaft braucht. Aus diesem Grund hatte sie ein Massnahmenpaket geschnürt mit einem Solidaritätsfonds als Kernstück. Zum Paket gehören aber auch eine Stundung von Mietzinsen, Abgaben und Gebühren an die Stadt Thun.

Ziel dieser einmaligen und subsidiären Hilfe ist es, in der Stadt Thun Arbeitsplätze zu erhalten und drohende Konkurse von grundsätzlich überlebensfähigen Betrieben zu verhindern.

Der Gemeinderat liess sich bei seinem Beschluss von der Überlegung leiten, dass die einmalige Situation das Potenzial hat, auch die regionale Wirtschaft nachhaltig zu schädigen und Arbeitsplätze zu vernichten. Insbesondere wenn Unternehmungen nach der Krise überschuldet seien, könnten sie möglicherweise auf Jahre hinaus nicht investieren, begründete der Gemeinderat das Paket.

Im Fokus der Massnahmen stehen kleine und mittlere Unternehmungen. Die einzelnen Solidaritätsbeiträge bewegen sich zwischen 5000 und 50'000 Franken. Das Geld muss nicht zurückbezahlt werden, um eine weitere Verschuldung zu vermeiden.

Der Stadtrat befindet über den Verpflichtungskredit von 2 Millionen Franken. Aufgrund des grundsätzlich soliden Finanzhaushaltes der Stadt Thun erachtet der Gemeinderat die Ausgaben in dieser aussergewöhnlichen Situation als vertretbar.