Coronavirus – Bern Thuner Stadtparlament darf unter Auflagen tagen

Der Thuner Stadtrat hat vom Kanton Bern eine Ausnahmebewilligung erhalten, um unter Auflagen zu tagen. Traktandiert ist für den 7. Mai das Massnahmenpaket der Stadtregierung zur Unterstützung der Wirtschaft während der Corona-Krise.

Das Paket beinhaltet unter anderem einen Solidaritätsfonds von 2 Millionen Franken. Das Thuner Stadtparlament muss allerdings für die Sitzung ein Schutzkonzept einhalten. Getagt wird nicht im historischen Rathaus, sondern im Kultur- und Kongresszentrum Thun. Dort können die Abstandsregeln eingehalten werden.

Weiter sind auch detaillierte Hygienemassnahmen einzuhalten. An den höchstens drei Stunden dauernden Sitzungen ist kein Publikum zugelassen, wie die bernische Staatskanzlei am Donnerstag mitteilte. Nur dringende Geschäfte dürfen verhandelt werden.

Die Bewilligung für die Stadtratssitzung vom 7. Mai umfasst auch die nötigen Vorbereitungssitzungen der Sachkommissionen. Die Gesuche für die Sitzungen am 11. Juni und am 2. Juli hat der Kanton vorsorglich genehmigt, falls der Bund die Massnahmen bis zu diesen Terminen nicht lockert.

Zwei Millionen für die Wirtschaft

Dringlich ist für das Thuner Stadtparlament die Debatte über das Massnahmenpaket zur Abfederung der Folgen der Corona-Krise für die lokale Wirtschaft. An seiner Sitzung vom 7. Mai befindet der Stadtrat über den Verpflichtungskredit von 2 Millionen Franken, wie die Stadt Thun am Donnerstag mitteilte.

Ziel dieser einmaligen und subsidiären Hilfe ist es, in der Stadt Thun Arbeitsplätze zu erhalten und drohende Konkurse von grundsätzlich überlebensfähigen Betrieben zu verhindern.

Im Fokus der Massnahmen stehen kleine und mittlere Unternehmungen. Die einzelnen Solidaritätsbeiträge werden sich zwischen 5’000 und 50'000 Franken bewegen. Das Geld muss nicht zurückbezahlt werden, um eine weitere Verschuldung zu vermeiden.

Aufgrund des grundsätzlich soliden Finanzhaushaltes der Stadt Thun erachtet der Gemeinderat die Ausgaben in dieser aussergewöhnlichen Situation als vertretbar.