Gemeindeversammlung Wattenwil muss mit Abstimmung über Bärenareal zuwarten

Die Gemeinde Wattenwil muss mit der Abstimmung über den Kauf des Bärenareals zuwarten. Der Regierungsstatthalter von Thun hat ein entsprechendes Gesuch für eine Urnenabstimmung abgewiesen. Er hielt die Vorlage nicht für dringend genug.

Während der Corona-Pandemie müssen die Gemeinden Abstimmungen oder Parlamentssitzungen vom Kanton genehmigen lassen. Dies tut er, wenn eine Gemeinde unaufschiebbare Geschäfte beschliessen muss und die gängigen Hygiene- und Abstandsregeln eingehalten werden können.

In Wattenwil geht es um den Kauf des zentral gelegenen Bärenareals. Der Kredit sollte den Stimmberechtigten an einer ausserordentlichen Gemeindeversammlung im vergangenen März vorgelegt werden. Diese musste, wie auch die ordentliche Versammlung vom Juni, aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt werden.

Der Wattenwiler Gemeinderat wurde daraufhin beim Regierungsstatthalter vorstellig und bat um Anordnung einer Urnenabstimmung am 28. Juni 2020, blitzte damit aber ab.

«Da der Bundesrat Lockerungen des Versammlungsverbotes angekündigt hat, erscheint eine Gemeindeversammlung nach den Sommerferien nicht ausgeschlossen», schreibt der Thuner Regierungsstatthalter Marc Fritschi in einer Mitteilung vom Dienstag. Nach Anhörung der Ortsparteien wies der Statthalter das Gesuch ab, liess aber eine Hintertüre offen.

Denn sollte die Pandemie-Lage eine Versammlung längerfristig verunmöglichen, müsste die Situation allenfalls neu beurteilt werden, heisst es in der Mitteilung.

Das Bärenareal liegt mitten im Dorf Wattenwil an einer wichtigen Verkehrsgabelung. Namensgeber war ein heute geschlossenes Restaurant. Die strategisch günstige Lage bewog die Gemeinde, näher über den Erwerb des Areals nachzudenken.

Zum einen könnten dort Verwaltungsarbeitsplätze untergebracht und zum anderen günstiger Wohnraum geschaffen werden, wie die Gemeinde auf ihrer Internetseite schreibt. Auch die von der Bevölkerung seit langem geforderten Parkplätze im Ortszentrum könnten dort realisiert werden.